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May verliert Mehrheit: Was das für den Brexit bedeutet


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May verliert Mehrheit: Was das für den Brexit bedeutet

Auch noch vor Auszählung der letzten Wahlbezirke ist eines klar: Im britischen Parlament hat keine Partei mehr die absolute Mehrheit. Das wird auch den Brexit-Zeitplan beeinflussen.

Nachdem London im März den Austritt nach Artikel 50 offiziell beantragt hat, wurde automatisch das Brexit-Datum auf den Mürz 2019 festgelegt – auch wenn man bis dahin nicht auf die Bedingungen geeinigt hat.

Im Wahlkampf hatte Theresa May immer wieder betont, dass “kein Deal besser ist, als ein schlechter Deal” für Großbritannien. Da ihr nun eine konservative Mehrheit im Unterhaus fehlt, scheint es immer mehr auf “keinen Deal” hinauszulaufen. Allerdings würde “no deal” für die Briten bedeuten, dass sie keinen Zugang zum europäischen Binnenmarkt und so erhebliche Nachteile gegenüber anderen Handelsnationen hätten.

Erste Verhandlungen sollen am 19. Juni beginnen. Sollte bis dahin keine Regierung stehen, muss das Datum allerdings verschoben werden. Wenn keine der Parteien eine Regierungskoalition aufstellen können, könnte es Neuwahlen geben – was dann natürlich die Verhandlungen weiter verzögert.

Zugeständnisse

Um den tatsächlichen Brexit weiter hinauszuzögern, müsste London einen Antrag stellen und ist dann auf die Zustimmung der 27 anderen EU-Länder angewiesen. Diese könnten jedoch erhebliche finanzielle Entschädigungen von Großbritannien fordern.

Eigentlich hatte May die vorgezogenen Neuwahlen ausgerufen, um ein stärkeres Mandat für die Verhandlungen in Brüssel in der Tasche zu haben. Jetzt hat sie das Gegenteil erreicht, und geht vielmehr geschwächt in die Zusammenkunft. Den “harten” Brexit, wie angekündigt, den wird es nun wahrscheinlich nicht geben.

Zweites Referendum?

Der ehemalige UKIP-Vorsitzende Nigel Farage brachte noch am Wahlabend ein zweites Brexit-Referendum ins Spiel. Dann würde er in die Politik zurückkehren, so der EU-Gegner. Seine Partei verlor bei der Wahl 10 Prozent der Stimmen.

Nur die Liberal Democrats und die Schottische Nationalpartei (SNP) haben im Wahlkampf versprochen, einen neuen Blick auf die Abstimmung zu werfen. Die Lib Dems haben bei der Wahl ihre Unterstützung in der Bevölkerung leicht ausbauen können, die SNP hat allerdings einen großen Teil ihrer Sitze im Parlament verloren. Beide Parteien haben also keine starke Ausgangsposition, wenn es darum geht, ein zweites Unabhängigkeitsreferendum zu veranlassen.

Da es aber keine Mehrheiten mehr gibt im Parlament, könnten die EU-Unterstützer trotz allem versuchen, einen Weg aus dem Brexit zu finden.

Dennoch: Sowohl May als auch Jeremy Corbyn wollen den Brexit durchziehen. Der Labour-Chef hat im Wahlkmapf allerdings enge Beziehungen zur EU versprochen.

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