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Nordirland: Brexit könnte Frieden gefährden


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Nordirland: Brexit könnte Frieden gefährden

Nordirland: Die Häuserwände in Belfast erinnern an die gewalttätige Vergangenheit des Landes. Mit dem Brexit könnten die alten Konflikte zwischen katholischen Republikanern und protestantischen Unionisten wieder aufkommen. Bereits heute ist die ehemalige Regionalregierung zwischen der katholischen Sinn Fein und der radikal-konservativen protestantischen DUP zerstritten und auch Colette Fitzgerald, Vertreterin der EU-Kommission in Nordirland, befürchtet nichts Gutes: “Es gibt ein hohes politisches Risiko. Der Brexit könnte die wichtigsten Gemeinschaften in Nordirland weiter auseinandertreiben: diejenigen, die Teil des Vereinigten Königreichs bleiben wollen und diejenigen, die ein vereintes Irland anstreben.”

Ein Knackpunkt ist die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, die heute offen ist. Mit dem Brexit drohen unter anderem Zoll- und Grenzkontrollen, die die Wirtschaft und den Frieden belasten könnten. Sinn Fein ist für einen Sonderstatus für Nordirland. Die DUP ist strikt dagegen und schlägt andere Lösungen vor. Brexit-Sprecher Sammy Wilson: “Eine intelligente Lösung wäre es, den Handel an der Grenze anhand der Nummernschilder der Fahrzeuge elektronisch zu überwachen. Die Nummernschilder könnten mit den Frachtrechnungen verglichen werden, die man ohnehin vorzeigen muss. So könnte man den Handel überwachen. Dafür braucht man nicht unbedingt Grenzposten. Natürlich würde das durch gelegentliche physische Kontrollen ergänzt werden, wenn das nötig erscheint.”

Nordirland hat mehrheitlich gegen den Brexit gestimmt – Belfast könnte diesen durch eine Wiedervereinigung mit der Republik Irland umgehen, was erklärtes Ziel der katholischen Sinn Fein ist. Unter Umständen könnte sie sogar ein Referendum dazu einberufen. Beobachter befürchten, dass dadurch auch der alte Konflikt wieder aufflammt.

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