Eilmeldung

Eilmeldung

Rumänien: Regierungschef gestürzt

Sie lesen gerade:

Rumänien: Regierungschef gestürzt

Schriftgrösse Aa Aa

In Rumänien ist Regierungschef Sorin Grindeanu durch seine eigene Koalition gestürzt worden. 241 der Abgeordneten der Sozialdemokraten und der Liberalen stimmten für den von ihnen eingebrachten Misstrauensantrag, zehn dagegen. Die Oppositionsfraktionen enthielten sich. Staatspräsident Klaus Iohannis will mit den Parlamentsfraktionen am Montag über die Nachfolge Grindeanus beraten.

Hintergrund für die Absetzung ist ein Machtkampf zwischen Grindeanu und seinem Parteivorsitzenden Liviu Dragnea. Grindeanu hatte nach wochenlangen massiven Protesten eine Eilverordnung zurückgezogen, die das Korruptionsstrafrecht lockern sollte. Dragnea hätte davon profitiert. Er steht wegen Beihilfe zum Amtsmissbrauch vor Gericht und kann selbst nicht Regierungschef werden, da er vorbestraft ist. Fast alle Ministerinnen und Minister hatten sich hinter ihn gestellt.