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US-Einreiseverbote in Kraft: Akt "blinder Feindschaft"


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US-Einreiseverbote in Kraft: Akt "blinder Feindschaft"

Die von US-Präsident Donald Trump verhängten strittigen Einreiseverbote für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern sind in Kraft. Davon betroffen sind für 90 Tage alle Staatsbürger aus den Ländern Iran, Sudan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia, wenn sie keine engen Verbindungen in die USA nachweisen können.

Die Anwältin Farida Chehata sagte auf dem Flughafen von Los Angeles, wo Reisende Rechtsberatung von Aktivisten erhalten:“Es ist wichtig zu verstehen, dass es um diskriminierende und nicht-verfassungsgemäße Sachverhalte geht, die auf islamophober Rhetrorik basieren. Das Verbot trifft speziell Minderheiten und generell alle Reisenden.”

Gültig ist eine abgeschwächte Form von Trumps ursprünglich geplantem Einreiseverbot. Ferner werden 120 Tage lang nur in Ausnahmefällen Flüchtlinge aufgenommen. Eine Reisende aus dem Irak deutete Kritik nur vorsichtig an:“Für die meisten Muslime ist das nicht der beste Weg, um Frieden zu fördern. Aber wir respektieren jede amerikanische Entscheidung. Ich hoffe nur, dass Amerika mit der Maßnahme Frieden und Harmonie anstrebt.”

Der Bundesstaat Hawaii leitete bereits rechtliche Schritte ein. Er hält die Ausnahmeregeln für das Einreiseverbot für zu eng gefasst und die Visa-Beschränkungen somit für weitreichender, als vom Obersten Gericht erlaubt.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach vom Einreiseverbot als Akt “blinder Feindschaft” gegen Iraner: “Großmüttern zu verbieten, ihre Enkel zu sehen, ist wahrhaftig eine beschämende Demonstration von blinder Feindschaft gegen Iraner.”