Eilmeldung

Sie lesen gerade:

In 5 Jahren "rein nichts erreicht" - Carla del Ponte gibt Syrien-Ermittlungen auf


Syrien

In 5 Jahren "rein nichts erreicht" - Carla del Ponte gibt Syrien-Ermittlungen auf

Ihr Rücktrittsbrief als UNO-Sonderermittlerin in Syrien sei geschrieben, aber noch nicht abgeschickt. Wie ein Paukenschlag klingen die Erklärungen von Carla del Ponte (70), die sie bei einer Podiumsdiskussion in Locarno gemacht hat. “Ich bin frustriert, ich gebe auf!”, titelt der Schweizer BLICK. Del Ponte sagte: “Ich gebe auf, die Staaten des Sicherheitsrates wollen keine Gerechtigkeit. Ich kann nicht mehr in dieser Kommission sein, die einfach nichts tut!”

Sie wolle keine “Alibi-Ermittlerin” sein, meinte Carla del Ponte. Ihren Frust brachte sie auch in dem Satz “In Syrien sind alle böse” zum Ausdruck. Die Regierung von Präsident Bashar al-Assad begehe “schreckliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit” und verwende Chemiewaffen gegen die Bevölkerung. Zur Opposition gehörten nur noch “Extremisten und Terroristen”.

In den vergangenen fünf Jahren hat die UN-Untersuchungskommission für Syrien mehrere Berichte erstellt. In Aleppo zum Beispiel wurden Kriegsverbrechen auf beiden Seiten festgestellt.

An schwierige Aufgaben war Carla del Ponte gewöhnt, bis 2007 war sie Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag für die Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien sowie für den Völkermord in Ruanda.

2013 hatte die Juristin aus dem Tessin noch erklärt: Es kann in Syrien keinen Frieden ohne Gerechtigkeit geben.