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Kirgistan wählt neuen Präsidenten: Friedlicher Machtwechsel?

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Kirgistan wählt neuen Präsidenten: Friedlicher Machtwechsel?

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In Kirgistan wird am Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Insgesamt haben sich elf Kandidaten zur Wahl aufstellen lassen, doch nur drei von ihnen werden realistische Chancen auf einen Sieg eingeräumt. Unter ihnen ist der vom amtierenden Präsidenten gestützte Ex-Ministerpräsident Sooronbaj Scheenbekow:

“Meine Hauptaufgabe besteht darin, ein Land zu schaffen, in dem jeder bequem und sicher leben kann. Außerdem will ich unser Land zu schnellem Wachstum verhelfen.”

Seine Herausforderer sind die Geschäftsmänner Temir Sarijew und Omurbek Babanow. Auch sie hatten schon das Amt des Ministerpräsidenten inne. Babanow ist Chef der größten Oppositionspartei Ata-Schurt “Vaterland”:
“Administrative Resourcen werden vollständig ausgereizt, schwarze PR wird genutzt, unbegründete Äußerungen werden gemacht, dass Babanow oder seine Unterstützer einen Staatsstreich vorbereiteten. Das ist eine plumpe Lüge und entspricht nicht den Tatsachen. Ich habe die Macht nicht mit Gewalt an mich gerissen und werde das auch in Zukunft nicht tun. “

Der derzeitige Präsident Almas-bek Atam-bajew kann sich gemäß der Verfassung nach einer sechsjährigen Amtszeit nicht noch einmal zur Wahl stellen.

Seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991 hat es in Kirgistan noch nie einen friedlichen Machtwechsel gegeben. Keiner der früheren Präsidenten hat bisher freiwillig seinen Posten geräumt.