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#NoGroKo: Eintrittswelle in die SPD

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Reuters
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Die Koalitionsverhandlungen über eine gemeinsame Regierung starten an diesem Freitag - so mehrere Quellen aus Parteikreisen.

Bereits auf dem Bonner Parteitag der SPD am Sonntag haben aber SPD-Linke und Jusos gegen die Entscheidung, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen, demonstriert. Sie wollen keine GroKo.

Am Montag haben die Jusos um Vorsitzenden Kevin Kühnert ihre Kampagne "Tritt ein, sag' Nein" lanciert. Sie rufen die Menschen dazu auf, in die SPD einzutreten, um den Koalitionsvertrag beim geplanten Mitgliederentscheid abzulehnen.

Der Mindestmonatsbeitrag zu einer SPD-Mitgliedschaft liegt bei 5 Euro. Mit nur zehn Euro könnte man also bei dem Entscheid in etwa zwei Monaten gegen eine GroKo stimmen.

Seit Anfang der Woche zählt die SPD mehr als 2000 Neumitglieder. Ob all diese Neu-Genossen nur wegen der Kampagne in die SPD gekommen sind, ist nicht wirklich bekannt. Laut mehreren Quellen sollen auch einige von dem Parteitag am Wochenende überzeugt worden sein.

Der Aufruf sorgte für viel Kritik von der SPD-Führung. Die Kampagne könne auch Menschen anderer Parteien anziehen, die eigentlich nicht an der SPD interessiert sind und nach zwei Monaten wieder austreten.

"Ich freue mich über jeden, der in die SPD eintritt und mitgestalten will", meinte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im RBB-Inforadio. "Aber was nicht geht, ist, wenn man jetzt sagt: Tritt ein für zehn Euro und bleib zwei Monate Mitglied, stimm' gegen die Große Koalition und geh dann wieder raus. Das entspricht nicht dem, was ich unter Parteiarbeit verstehe. Das reduziert auch den Wert einer Mitgliedschaft."

Juso-Chef Kühnert machte deutlich, dass er nichts von Neumitgliedern hält, die nur in die SPD eintreten, um beim Mitgliederentscheid eine große Koalition zu verhindern. "Wir wollen Neumitglieder werben, die aus Überzeugung in die SPD eintreten", sagte er der Rheinischen Post.

Bevor eine neue Regierung möglich ist, müssen noch die 440.000 SPD-Mitglieder über eine Koalition mit CDU und CSU abstimmen. Anfang kommender Woche will die Parteiführung "aus organisatorischen Gründen" einen Stichtag festlegen: Wer erst danach Mitglied wurde, darf seine Stimme über die GroKo nicht abgeben.