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Unter UNO-Leitung: Neue Verfassung für Syrien

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Unter UNO-Leitung: Neue Verfassung für Syrien

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Im russischen Sotschi ist der Syrien-Friedenskongress zu Ende gegangen. Zum Schluss waren sich Gegner und Anhänger von Präsident Baschar al-Assad einig: Eine neue Verfassung und demokratische Wahlen könnten Syrien befrieden. Doch die wichtigsten Oppositionsgruppen waren gar nicht erst zu den Gesprächen ans Schwarze Meer angereist.

Wladimir Putins Sonderbeauftragter für Syrien, Alexander Lawrentjew, ist trotzdem zufrieden. „Das wichtigste Ergebnis dieses Kongresses ist die Wiederbelebung des Dialogs zwischen den Konfliktparteien im Syrienkrieg“, sagte Lawrentjew in Sotschi. „Er liefert dem UN-Sondergesandten für Syrien – Staffan de Mistura – die Basis für eine Verfassungsreform. Vorher liefen alle Bemühungen diesbezüglich ins Leere.“

Das syrische Volk allein solle in demokratischen Wahlen über das politische System des Landes entscheiden. So heißt es in der Abschlusserklärung der von Moskau, Teheran und Ankara veranstalteten Konferenz. Ein Ausschuss soll die nötigen Verfassungsänderungen auf den Weg bringen.

„Um die Zusammensetzung dieses Ausschusses werden sich die UN kümmern. Das hat de Mistura angekündigt“, so Euronews-Reporterin Galina Polonskaya. „Bis wann das geschieht, bleibt aber unklar, eine Frist wurde nicht gesetzt."