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USA deuten Ausnahmen bei Strafzöllen an

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Bei den geplanten Strafzöllen der USA zeichnen sich Ausnahmen ab.

Die USA wollen Stahl- und Aluminiumeinfuhren mit Zöllen belegen und so teurer machen, damit die eigenen Produkte bessere Chancen haben.

Betroffen wäre jedoch kaum das erklärte Ziel dieser Maßnahme China, sondern vor allem verbündete Länder wie Kanada.

Für Mexiko und Kanada seien Ausnahmen möglich, sagt jetzt aber Sarah Sanders, die Sprecherin des amerikanischen Präsidenten.

Kriterium sei die nationale Sicherheit. Auf dieser Grundlage könnte es auch Ausnahmen für andere Länder geben, das werde man von Fall zu Fall entscheiden.

Nach bisherigen Äußerungen von Präsident Donald Trump könnten solche Ausnahmen für Kanada und Mexiko aber daran geknüpft sein, dass das dreiseitige Handelsabkommen NAFTA neu ausgehandelt werde - eins seiner Lieblingsanliegen, da er die USA durch NAFTA als benachteiligt ansieht.

China jedenfalls kann auf Ausnahmen nicht rechnen: Donald Trump beschwert sich ebenfalls seit langem und ständig darüber, dass das Land unfairen Handel treibe.

Durch einen Handelskrieg löse man nie etwas, sagt jedoch der chinesische Außenminister Wang Yi, erst recht nicht in einer globalisierten Welt. Er schade nur beiden Seiten, und China werde wie nötig und angemessen reagieren.

Auch die Europäische Union bereitet Reaktionen vor, wie eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation.

Konkret wurden bisher mögliche Einfuhrzölle auf vergleichsweise eher symbolische Erzeugnisse wie Levi's-Jeans oder Harley-Davidson-Motorräder genannt. Schon das reichte aber, damit Trump seinerseits mit Strafzöllen auf europäische Autos drohte.

Heute abend wird Trump offenbar den entsprechenden Erlass über die Anwendung der bisher geplanten Stahl- und Aluminiumzölle unterschreiben.

Die EU-Kommission versucht nach den Worten ihres Vizepräsidenten Jyrki Katainen, Trump noch in letzter Minute davon abzubringen. "Wir haben in den vergangenen Wochen und Tagen intensiv versucht, die US-Seite davon zu überzeugen", sagte Katainen.

"Niemand hat das Papier bislang gesehen, das der Präsident heute unterzeichnen soll", so Katainen weiter. "Man könnte sagen, das sind gute Neuigkeiten in dem Sinne, dass es immer noch die Möglichkeit gibt, Schäden zu vermeiden."