Eilmeldung

Eilmeldung

Online-Petition: Kann Jens Spahn (CDU) von 416 Euro im Monat leben?

Sie lesen gerade:

Online-Petition: Kann Jens Spahn (CDU) von 416 Euro im Monat leben?

Online-Petition: Kann Jens Spahn (CDU) von 416 Euro im Monat leben?
© Copyright :
REUTERS/Hannibal Hanschke
Schriftgrösse Aa Aa

"Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregelsatz!" fordert eine Frau den designierten Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf der Online-Petitionsseite Change.org heraus. Mehr als 27.000 Menschen haben diese Petition in weniger als 24 Stunden unterschrieben, pro Sekunde werden es mehr.

Der 37-Jährige hatte am Wochenende im Zusammenhang mit der Zurückweisung von Ausländern an der Essener Tafel gesagt: "Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut." Damit hatte Spahn eine Debatte über Armut in Deutschland losgetreten. Besonders der erste Teil seiner Aussage sorgte für Empörung - ignorant und überheblich für einen Politiker, der seit 2002 im Bundestag sitze, hieß es aus Politikerkreisen.

Hinter der Petition steckt Sandra aus Baden-Württemberg, die seit mehreren Jahren Sozialleistungen beziehen muss. Die alleinerziehende Mutter eines 10-jährigen Sohnes fühlt sich von der Aussage des zukünftigen Gesundheitsministers getroffen, so sehr, dass sie sich entschließt an die Öffentlichkeit zu gehen: "Jens Spahns Aussagen zeugen nicht nur von Unkenntnis. Sie entlarven, wie weit Herr Spahn sich von meiner Realität und der von Millionen Deutschen entfernt hat." Die Öffentlichkeit gibt der 40-Jährigen Recht: "Ein Monat ist nicht genug: Er würde keine neuen Kleider usw. kaufen müssen oder das graue, entmutigende Elend der chronischen Armut erleben", schreibt eine Unterstützerin der Petition.

Der Hartz IV-Regelsatz beträgt derzeit 416 Euro im Monat, allein 2017 bezogen mehr als 4,3 Millionen Menschen das Arbeitslosengeld II. Die Minister im Bundeskabinett verdienen nach Angaben des Bundes der Steuerzahler Deutschland e.V. monatlich rund 15.300 Euro, zuzüglich einer steuerfreien Pauschale in Höhe von 3.700 Euro.

Die Urheberin der Petition will vor allem die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisieren. Rechtliche Konsequenzen zieht sie nicht nach sich.