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Blitzbefördert: Worum geht es bei der Personalie Selmayr?

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Blitzbefördert: Worum geht es bei der Personalie Selmayr?

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Machiavellistisch, Vetternwirtschaft, Machtübernahme - die Beförderung von Martin Selmayr zum neuen Generalsekretär der EU-Kommission ist so umstritten, dass das EU-Parlament eine Untersuchung angekündigt hat.

Außerhalb der EU-Geschäfte ist er weniger bekannt, dafür beherrscht Selmayr Gespräche in Brüssel schon seit Wochen.

Der 47-jährige Deutsche, von Beruf Rechtsanwalt, war rund dreieinhalb Jahre lang Stabschef von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Im vergangenen Monat wurde er unter Umständen, die vielen Beobachtern den Atem raubten, zum Generalsekretär der Kommission ernannt.

Warum die Aufregung?

Im Februar wurde bekannt gegeben, dass der bisherige Generalsekretär, Alexander Italianer, nach zweieinhalb Jahren Amtszeit zurücktritt. Es stellte sich heraus, dass Selmayr sich zuvor erfolgreich um die Stelle des stellvertretenden Generalsekretärs beworben hatte - und dass sich sein einziger Rivale aus dem Wettbewerb zurückzog. Zum Spitzenjob stand ihm nichts mehr im Weg.

Behauptungen wonach der Prozess manipuliert wurde, um Selmayrs Fortschritt zu erleichtern, wurden heftig bestritten. Politico sprach von "Machiavellistischen Machenschaften". EU-Beamte befanden die Situation als "verrückten" und sagten, sie seien "sprachlos".

Juncker verteidigte den plötzlichen Aufstieg seines Schützlings und sagte, die Kommission brauche einen Generalsekretär, "der wirklich weiß, wie die Dinge intern funktionieren, der Verbindungen in ganz Europa und darüber hinaus hat".

Die Kommission selbst hat die Übergabe von Italianer an Selmayr mit der der Kapitän des Raumschiffs Enterprise in Star Trek verglichen. Die Ernennung stehe mit den EU-Vorschriften im Einklang; Experten auf diesem Gebiet seien sich einig, dass es keinen formalen Verstoß gab.

Doch Kritiker weisen auf die Geschwindigkeit hin, mit der die Personalie entschieden wurde, von einem Hau-Ruck-Verfahren ist die Rede.

Das Monster des Berlaymont

Martin Selmayrs Spitzname (einer unter vielen) ist ein Hinweis auf das Brüsseler Gebäude der Kommission. Verdeutlicht aber auch die Aura, die ihn umgibt.

Nachdem er als Pressesprecher der Europäischen Kommission beigetreten war, half er Juncker bei der erfolgreichen Kampagne zum Präsidenten. Sein Führungsstil wurde als "plump" bezeichnet; ein ehemaliger Vizepräsident der Kommission bezeichnete die Partnerschaft zu seinem Chef als "giftig".

Als Stabschef von Juncker erwarb sich Selmayr den Ruf, die Unterstützung der europäischen Kommissare zu erhalten, Gesetze zu blockieren, Verhandlungen zu stören und Kämpfe mit nationalen Regierungsbeamten zu führen.

Er soll hinter vielen Entscheidung der EU stehen, darunter die Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobiltelefone und das Verschärfen von Datenschutzgesetzen. Seine Fürsprecher sagen, dass er eine wichtige Rolle bei der Rettung Griechenlands vor dem finanziellen Zusammenbruch gespielt hat, die Migrantenkrise gut gemeistert hat und es der Kommission ermöglicht hat, bei den Brexit-Verhandlungen und angesichts des wachsenden Populismus in Europa standhaft zu bleiben.

Die Kritiker von Selmayr werfen ihm vor, zur Unpopularität der EU beizutragen, und sagen, die Art und Weise, wie er Macht ausübt, unterstreiche den Mangel an demokratischer Legitimität im Umfeld der EU und insbesondere der Kommission.

Mit seiner Ernennung hat er vorgeschlagen, den deutschen Einfluss auf EU-Angelegenheiten zu verstärken. Ein EU-Kommissar verteidigte seinen Landsmann und sagte, er sei "sicherlich kein Undercover-Agent für die deutsche Politik".

Im Auge des Sturms

Als Generalsekretär wird Martin Selmayr die Verwaltung und die Arbeitsweise der Kommission überwachen. Er wird das Sekretariat leiten und die Arbeit von mehr als 30.000 Mitarbeitern in mehreren Fachabteilungen koordinieren.

Es gibt keine formelle Gewaltenteilung zwischen dem Kommissionspräsidenten und dem Generalsekretär. Aber selbst überzeugte Verteidiger der EU halten es für unerlässlich, dass die Transparenz gewahrt bleibt, ohne dass die Grenzen der Verantwortlichkeiten verwischt werden. Ungarn - im Kreuzfeuer für die Schwächung der Rechtsstaatlichkeit - hat den Fall Selmayr aufgegriffen, um Brüssel "Doppelmoral" vorzuwerfen.

Die Europäische Union steht an mehreren Fronten vor großen Herausforderungen: Migration, Sicherung der künftigen Stabilität des Euro, Bewältigung des Brexit und Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit in Mittel- und Osteuropa.

Martin Selmayr kann so hinter den Kulissen, zu einem kritischen Zeitpunkt, großen Einfluss ausüben.