"3000 Verstöße": Beobachter kritisieren Russland-Wahl

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Von Euronews
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"Eine Wahl ohne Wettkampf ist keine richtige Wahl", so die Beobachter der OSZE. Mit dem technischen Ablauf sind sie dagegen zufrieden.

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Gefälschte Wahlzettel, Mehrfachabstimmung, Druck auf Wähler: Putins Triumph wird von Zweifeln am korrekten Ablauf des Votums überschattet. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisiert: "Eine Wahl ohne Wettkampf sei keine richtige Wahl." Ihre Legitimität stellt sie allerdings nicht infrage.

"Es hat einige Verstöße gegeben, auch Wahlfälschung. Das konnten wir in sieben Städten feststellen. Der technische Ablauf des Wahltags war allerdings ganz gut", sagt OSZE-Beobachter Jan Petersen. "Wir bemängeln vor allem die fehlende Chancengleichheit für die Kandidaten, zum Beispiel bei Raum und Zeit, die ihnen in den Medien zugeschrieben wurden. Das sind wichtige Elemente."

Konkreter die Vorwürfe der russischen Organisation Golos. Sie spricht von über 3000 Verstößen landesweit und gezielter Manipulation.

Der Vize-Vorsitzende Grigory Melkonyants sagt: "Das Wahlergebnis wurde im Zuge einer nicht freien, ungleichmäßigen Kampagne ohne richtigen Wettbewerb erreicht. Wir können nicht bestätigen, dass der angebliche Wählerwille das Resultat eines freien Wahlkampfes ist."

Kritik auch aus Deutschland. Von einem fairen Wettbewerb könne sicher nicht in allen Punkten die Rede sein, so Außenminister Heiko Maas. Russland bleibe ein schwieriger Partner, mit dem man aber in Gespräch bleiben müsse.

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