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«Swissleaks»-Informant in Spanien festgenommen

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«Swissleaks»-Informant in Spanien festgenommen

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In der «Swissleaks»-Affäre, die weltweit viele Prominente als mögliche Steuersünder in den Fokus der Ermittler brachte, ist ein ehemaliger HSBC-Mitarbeiter in Spanien festgenommen worden. Der

französische Informatiker Hervé Falciani war Ende November 2015 wegen Wirtschaftsspionage in der Schweiz in Abwesenheit zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte den Behörden in Frankreich Tausende von Kundendaten seiner Bank zugespielt. Die Schweiz hat nach Medienberichten («El Mundo» ) auch einen Auslieferungsantrag gestellt.

Der ehemalige Informatiker der Bank HSBC ist für die schweizerische Justiz kein Whistleblower, sondern ein verurteilter und flüchtiger Datendieb. Falciani war bereits 2012 in Barcelona verhaftet worden, doch das höchste spanische Gericht lehnte 2013 eine Überstellung in die Schweiz ab: Eine Bankgeheimnisverletzung sei in Spanien kein Verbrechen. Nun soll dasselbe Gericht erneut über eine Auslieferung entscheiden.

JURISTISCHER TAUSCHHANDEL?

Ein Aktivisten-Kollektiv („Xnet“), das Falciani nahesteht, hat die Verhaftung in Zusammenhang mit den katalanischen Politikerinnen Marta Rovira und Anna Gabriel gebracht. Die beiden von der spanischen Justiz gesuchten führenden Vertreterinnen der Separatisten hatten sich in die Schweiz abgesetzt.

Bei Anna Gabriel hatte es vom schweizerischen Bundesamt für Justiz (BJ) im Februar geheissen, eine Festnahme und Auslieferung komme eher nicht infrage, da es um politische Vorwürfe gehe. Der Sprecher Folco Galli verwies darauf, dass aufgrund des schweizerischen Strafgesetzes und der europäischen Menschenrechtskonvention Rechtshilfe oder eine Überstellung nicht erfolgen könnten.

su mit dpa