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OPCW darf Täter von Chemiewaffen-Angriffen benennen

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OPCW darf Täter von Chemiewaffen-Angriffen benennen

Johnson bei OPCW in Den Haag
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REUTERS/Yves Herman
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Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen OPCW ist deutlich gestärkt worden. So darf sie von nun an auch Verantwortliche eines Chemiewaffenangriffs benennen.

In Den Haag stimmten die OPCW-Mitglieder mit großer Mehrheit für die erweiterten Befugnisse. Dagegen waren Russland, Iran und Syrien sowie ihre Verbündeteten.

Die Hemmschwelle, Chemie-Waffen zu benutzen, wird niedriger.

Boris Johnson Britischer Außenminister

Außenminister Boris Johnson begründete den britischen Vorstoß mit dem Anschlag auf den russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter im März. "In der Vergangenheit hat es eine Flut von Chemiewaffen-Angriffen in Syrien und selbst in Salisbury gegeben. Die Hemmschwelle, diese Waffen zu benutzen, wird niedriger. Von nun an hat die OPCW nicht nur die Macht, den Gebrauch von Chemiewaffen bekanntzumachen, sondern auch mit dem Finger auf die Verantwortlichen zu zeigen," sagte Johnson.

Der russische OPCW-Botschafter Alexander Schulgin hielt dagegen, nur der Weltsicherheitsrat könne diese Probleme behandeln, die Schuldigen zur Verantwortung ziehen und Sanktionen veranlassen.

Sanktionen scheiterten in der Vergangenheit allerdings oft am russischen Veto. Dennoch hatten OPCW-Experten im Syrienkrieg viermal Regierungstruppen eindeutig als Verantwortliche für Angriffe mit Chemiewaffen ausgemacht.