Euronews-Interview mit US-Außenminister Mike Pompeo

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Wir haben mit US-Außenminister Mike Pompeo unter anderem über die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA sowie über den Brexit gesprochen.

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Die Handelsspannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union haben sich verschärft, seit die USA im vergangenen Jahr im Namen der nationalen Sicherheit Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumexporte erhoben haben.

Jetzt, da der Handelskrieg der Trump-Regierung mit China weitergeht, wachsen in Europa die Befürchtungen, die USA könnten weitere Zölle auf EU-Produkte erheben.

Die EU und die USA sind die größten Exportpartner der jeweils anderen Seite. Im April genehmigte die EU hat die Aufnahme von Handelsgesprächen mit den USA.

Aber die Trump-Regierung will mehr Zugang als ursprünglich vereinbart worden war, insbesondere im Agrarbereich.

In einem Interview mit Euronews am Montag sagte der US-Außenminister Mike Pompeo, die USA seien von der EU nicht "fair behandelt" worden.

Euronews sprach mit drei Handelsexperten über die Ansprüche des US-Außenministers.

Unfaire Handelsbeziehungen

Die USA und die EU bedrohen sich zwar gegenseitig mit Zöllen, aber Experten halten die Handelsbeziehungen dennoch für ausgwogen.

"Ich finde es schwierig, genau zu verstehen, was die Grundlage für die Beschwerden der US-Regierung über ihre Handelsbeziehungen zur EU ist", sagte Dr. Thomas Sampson, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der London School of Economics.

"Es ist ein wenig irreführend zu behaupten, dass die EU einfach beschlossen hat, den US-Produzenten keinen fairen Zugang zu gewähren", fährt Sampson fort. Dem Streit mit Europa fehlt "ein klares Ziel, ein entscheidendes Argument".

Seit 2007 gibt es Bemühungen, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und der EU zu stärken, aber die Gespräche wurden 2016 teilweise aufgrund des Wechsels der US-Regierung ausgesetzt.

"Es gibt nicht wirklich unfaire Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU", sagt Gregory Daco, Chefökonom der USA bei Oxford Economics in New York. "Wenn Sie sich die durchschnittlichen Zölle der USA auf die EU und der EU auf die USA ansehen, sprechen wir im Wesentlichen von nahezu gleichen Zöllen."

Landwirtschaft und Autos

Zwei Knackpunkte für die Trump-Administration waren die Bereiche Landwirtschaft und Automobilindustrie.

"Wir können unsere Agrarprodukte in den meisten Ländern der Europäischen Union nicht verkaufen, aber die Europäische Union kann ihre Produkte in die Vereinigten Staaten verkaufen - das ist nicht fair, das ist einseitig", sagt US-Außenminister Mike Pompeo gegenüber Euronews-Korrespondent Darren McCaffrey.

In seinen Ausführungen vom Februar übermittelte der US-Präsident eine ähnliche Botschaft.

"Die Europäische Union ist sehr, sehr hart. Sehr, sehr hart. Sie lassen unsere Produkte nicht rein. Sie lassen unsere landwirtschaftlichen Erzeugnisse nicht rein", sagte Trump in einer Rede über die EU.

Experten sagen, dass der Agrarbereich der EU traditionell sehr stark geschützt ist, da viele EU-Länder sehr stark auf die Herkunft und Produktion von Lebensmitteln achten.

"Es gibt eine andere Perspektive auf Gesundheit und Gesundheitsmanagement", sagte Daco gegenüber Euronews. "Bestimmte Produkte aus den USA gelten als qualitativ minderwertig oder für den EU-Verbrauch ungeeignet."

Aber der Blick auf den Handel durch die Linse bestimmter Bereiche gebe nur ein verzerrtes Bild wieder, sagen Experten.

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"Handel ist immer ein Pauschalangebot", sagte Guntram Wolff, Direktor des Brüsseler Think Tanks Bruegel gegenüber Euronews. "In einigen Sektoren sind unsere Zölle höher und ja in einigen Sektoren sind die US-Zölle höher."

Im Februar drohte Trump damit, Zölle auf in der EU hergestellte Autos zu erheben. Das hatte er bereits 1990 in einem Playboy-Interview erwähnt. Damals wurde er gefragt, was er tun würde, wenn er Präsident wäre. Er sagte, er würde "eine Steuer auf jeden Mercedes-Benz erheben, der in dieses Land kommt".

Aber Zölle auf in der EU hergestellte Autos würden sowohl die USA als auch die EU betreffen.

"Deutsche Automobilhersteller bauen in den USA, sie schaffen hier also Arbeitsplätze", sagte Daco. Auch wenn die Auswirkungen der Zölle in den Vereinigten Staaten "überschaubar" wären, könnte es zu Auswirkungen in der Lieferkette kommen.

Brexit

Das Vereinigte Königreich könnte in Kürze ein bilaterales Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten aushandeln, ein Abkommen, das der US-Außenminister als "Priorität" für die Trump-Regierung bezeichnet.

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Dieses Abkommen soll laut Pompeo "fair, gegenseitig und auf gegenseitigem Vertrauen beruhend" sein, damit beide Länder "ihre Wirtschaft ausbauen" können.

Nun hänge alles davon ab, ob das Vereinigte Königreich in der Zollunion der EU bleibt oder nicht.

Standoff

Viele in der EU sagen, dass die von der Trump-Regierung verhängten Stahl- und Aluminiumzölle zu weit gingen.

"Viele in Europa sind immer noch schockiert über die Tatsache, dass die Trump-Regierung die Sicherheitsklausel genutzt hat, um Zölle auf Stahl und Aluminium zu erheben", sagte Wolff.

"Dass sie sogar erwägt, dasselbe für Autos zu tun, halte ich für absolut inakzeptabel und sicherlich für einen Verstoß gegen den guten Glauben und die guten Beziehungen", fuhr er fort.

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Daco spricht von einer Pattsituation.

"Es gibt eine Bedrohung aus den USA, es gibt eine Gegenbedrohung aus der EU", sagte Daco.

"Wir haben eine Situation, in der die Beziehungen angespannt sind - und in der Hoffnung besteht."

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