Der Iran hat angekündigt, gegen eine weitere Auflage des Atomabkommens zu verstoßen und sich nicht mehr an den festgelegten Grenzwert von 3,67 Prozent zur Urananreicherung zu halten.
WERBUNGDer Iran hat erklärt, dass er sich ab sofort nicht mehr an das im Wiener Atomabkommen erlaubte Limit zur Urananreicherung gebunden fühlt. Man sei in der Lage dazu, unbegrenzt Uran anzureichern und werde damit im Laufe des Tages beginnen, hieß es aus Teheran.
"Ab heute halten wir uns nicht mehr an die 3,67 Prozent und unsere Urananreicherung wird je nach Bedarf erhöht", so Regierungssprecher Ali Rabei am Sonntag. Der stellvertretende Außenminister Abbas Aragschi betonte jedoch, dass man weiterhin mit den Partnern des Atomabkommens außer den USA im Gespräch sei, in der Hoffnung auf Lösungen: "Ich hoffe, dass wir in den kommenden Tagen anhand der Entscheidungen, die zwischen uns und den anderen Unterzeichnern des Abkommens getroffen wurden, in der Lage sein werden, an neuen Vorschlägen und Ideen zu arbeiten, die zu frischen Gesprächen führen."
Aragschi setzte erneut eine 60-Tage-Frist. Sollten die Verhandlungspartner bis dahin keinen Weg gefunden haben, dem Iran zu helfen, die US-Sanktionen zu umgehen, werde seine Regierung gegen weitere Auflagen verstoßen. Teheran hatte den Rückzug aus dem Atomabkommen als Folge des Austritts der USA zuvor angekündigt. Die Begrenzung der Urananreicherung auf maximal 3,67 Prozent ist eine zentrale Auflage des 2015 in Wien geschlossenen Deals, mit dem der Iran am Bau einer Atombombe gehindert werden soll.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu forderte die Vertragspartner des Iran dazu auf, Teheran zu bestrafen: "Urananreicherung dient einem einzigen Zweck: der Herstellung von Atombomben. Die 5+1-Staaten haben versprochen, die Sanktionen gegen den Iran unverzüglich wieder einzuführen, sobald der Iran wieder damit beginnt. Das hat er jetzt getan. Wo sind sie also?"
Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien wird am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um die Lage zu beraten. Die IAEA überwacht das Atomprogamm Irans sehr streng.
Die USA waren 2018 aus dem Atomabkommen ausgetreten. Sie führten die Sanktionen gegen Teheran wieder ein und drohen mit Strafmaßnahmen gegen jeden, der iranisches Öl kauft. Vor zwei Monaten hatte der Iran deshalb angekündigt, in Stufen aus dem Deal auszusteigen. Die europäischen Vertragspartner versuchen das Abkommen zu retten, die Chancen sind jedoch gering.