Deutschland und Italien wollen schnelle und wuchtige EU-Hilfen zur Bekämpfung der Corona-Krise.
WERBUNGBundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte haben über den geplanten Corona-Pandemie-Rettungsfonds gesprochen. Deutschland und Italien wollen schnelle und massive EU-Hilfen hieß es bei dem Treffen auf Schloss Meseberg bei Berlin.
"Etwas Wuchtiges" müsse es sein, sagte Merkel , "etwas Besonderes, dass das nicht verzwergt wird."
Am Freitag und Samstag werden die Staats- Regierungschefs der Europäischen Union das erste Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie persönlich zu einem EU-Gipfel zusammenkommen, um über den Aufbaufonds zu diskutieren.
Angela Merkel: "Wir werden darüber reden am Freitag, wie wir zu einer gemeinsamen Meinung kommen, noch sind die Positionen auseinander, ich vermag heute nicht zu sagen, ob wir schon am Freitag, Samstag zu einer Einigung kommen, aber gut wäre es für Europa auf jeden Fall."
Das Treffen von Conte und Merkel war nicht das einzige am Montag. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte empfing seine Amtkollegen aus Portugal und Spanien, Antonio Costa und Pedro Sánchez. Auch hier ging es um das europäische Konjunkturpaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise.
Rutte: "Es wird nicht einfach werden"
Er hoffe auf eine Lösung, aber es wird nicht einfach werden, sagte Rutte gegenüber Reportern. Die Niederlande gehören mit Schweden, Dänemark und Österreich zu den selbsternannten "Sparsamen Vier", die nicht rückzahlbare EU-Wirtschaftshilfen ablehnen.
Die liberale Regierung von Rutte will eine Kürzung des geplanten 750-Milliarden-Pakets und eine Verschärfung der Zugangsbedingungen fordern. Er möchte, dass die "Lösungen" für die durch das Coronavirus verursachte Wirtschaftskrisen innerhalb der Länder gefunden werden müssen.
Im Streit über das milliardenschwere Corona-Konjunkturprogramm hatte EU-Ratschef Charles Michel am vergangenen Freitag konkrete Pläne zur Rückzahlung der EU-Schulden vorgeschlagen, etwa durch eine Plastikabgabe ab 2021. Auch sollen die EU-Staaten die Kontrolle erhalten, wie die Krisenhilfen verteilt werden. Doch bleibt der zentrale Streitpunkt unverändert: der Umfang des schuldenfinanzierten Aufbauplans von 750 Milliarden Euro und die Vergabe des Großteils als Zuschüsse.