Themen beim EU-Innenministertreffen: Afghanistan und Litauen
WERBUNGDie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat bei einer Videokonferenz der EU-Innenminister darauf gedrängt, legale und sichere Fluchtrouten aus Afghanistan nach Europa zu schaffen. Gleichzeitig betonte sie, wie wichtig es sei, dass man auch weiterhin andere Länder - vor allem in der Nachbarschaft Afghanistans - dabei unterstütze, Flüchtlinge aufzunehmen.
Johanson sagte: "Wir müssen verhindern, dass Menschen gefährliche Reisen antreten. Wir sollten nicht warten, bis die Menschen vor unserer Außengrenze stehen. Wir müssen ihnen vorher helfen. Gefährliche Routen, auf denen Schmugglern ihr Unwesen treiben, müssen wir bekämpfen. Stattdessen sollten wir uns für legale Wege einsetzen, damit Menschen, die internationalen Schutz benötigen, in die Europäische Union kommen können."
Der offizielle Hauptaspekt des Treffens betraf die Lage an der belarussisch-litauischen Grenze.Nach Angaben des litauischen Grenzschutzes hatte am Dienstag ein Dutzend belarussischer Sicherheitskräfte eine Gruppe von 35 Migranten über die Grenze gedrängt.
Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, sagte: "Die Grenze zwischen Litauen und Belarus ist eine europäische Grenze. Das Lukaschenko-Regime benutzt also tatsächlich diese armen Menschen, Männer und Frauen. Ich habe empörende Bilder gesehen, wie die belarussischen Sicherheitskräfte Menschen über die Grenze drängen. Wir wollen hier Menschlichkeit zeigen, aber es geht auch um den Schutz der Grenzen der Europäischen Union.“
Litauen hat mit einem verstärkten Andrang von Migranten zu kämpfen. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte Ende Mai angekündigt, dass Minsk Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern werde. Nach offiziellen Angaben wurden in diesem Jahr bereits gut 4100 Menschen an der fast 680 Kilometer langen Grenze aufgegriffen, im Vergleich zu gut 70 im gesamten Vorjahr.