Dominierendes Thema beim EU-Gipfeltreffen der östlichen Partnerschaft waren die Spannungen mit Moskau und der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine.
WERBUNGDie europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich bei einem Gipfeltreffen der östlichen Partnerschaft mit ihren Amtskollegen aus fünf ehemaligen Sowjetrepubliken, einschließlich der Ukraine getroffen. Dominierendes Thema: die Spannungen mit Moskau und der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine.
EU warnt Russland vor jeder weiteren Agressionen gegen Ukraine
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte Russland anschließend eindringlich und drohte mit massiven Sanktionen.
"Wir fordern Russland zur Deeskalation auf und jede weitere aggressive Handlung zu unterlassen. Wir haben der Ukraine unsere standfeste Unterstützung und unser Engagement für ihre Souveränität und ihre territoriale Integrität zugesichert. Und es sollte kein Zweifel bestehen: die EU wird entschlossen auf jede weitere Aggression gegen die Ukraine reagieren", so von der Leyen.
Normandie-Format: Berlin und Paris wollen wieder stärker vermitteln
Die Warnungen an Moskau sind eindeutig. Angesichts der Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze wollen Deutschland und Paris wieder stärker zwischen Moskau und Kiew vermitteln.
Am Rande des Gipfels sind Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einem Dreiergespräch zusammengekommen. Man arbeite an einer Wiederaufnahme des Normandie-Formats, hieß es anschließend aus Élyséekreisen.
Im Rahmen dieses bewährten Gesprächformats vermitteln Deutschland und Frankreich seit 2014 zwischen der Ukraine und Russland. Dabei geht es um den Konflikt in der Ostukraine. Russland hatte sich 2014 nach dem Umsturz in Kiew die Halbinsel Krim einverleibt und mit der bis heute andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.