NATO-Gipfel: Bekenntnis zur Ukraine

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Von Nial O'Reilly
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Bukarest
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Bukarest   -   Copyright  Andreea Alexandru/Copyright 2022 The AP.

Am zweiten Tag ihres Gipfels in Rumänien konzentrieren sich die Staats- und Regierungschefs der Nato auf die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf drei Partnerländer Bosnien-Herzegowina, Georgien und Moldawien. 

Alle drei Länder haben Flüchtlinge aufgenommen und leiden unter den Folgen für die Wirtschaft und die Energieversorgung, insbesondere Moldawien. Wie der Ukraine wurde auch Georgien eine Mitgliedschaft in der Nato in Aussicht gestellt, was aber durch das Erbe seiner engen Geschichte mit Russland erschwert ist. 

Und mit Transnistrien hat auch Moldawien eine von Russland gestützte separatistische Region, in der sogar russische Truppen stationiert sind. 

Unser Treffen zeigt die starke und wachsende Zusammenarbeit in dieser schwierigen Zeit. Die Nato und ihre Verbündeten unterstützen alle drei Partner (Bosnien-Herzegowina, Georgien und Moldawien) seit vielen Jahren, beim Aufbau von Kapazitäten, bei Reformen und bei der Stärkung ihrer Sicherheits- und Verteidigungsinstitutionen.
Jens Stoltenberg
NATO-Generalsekretär

Die zweitägige Konferenz befasst sich auch mit den Beitrittsanträgen Schwedens und Finnlands sowie mit Sicherheit und Stabilität in der Schwarzmeerregion. 

Erneut hat sich die Nato erneut zur Unterstützung der Ukraine bekannt, obwohl sie kein Mitglied des Bündnisses ist. Nach wie vor gelte die Zusage aus 2008, wonach die Ukraine dem Bündnis beitreten könne. Zwar müsse die Ukraine den Krieg alleine gewinnen, die Nato stelle ihr aber zur Verfügung, was sie brauche.

Ein Hauptziel der russischen Agression ist damit noch weiter entfernt als bisher, hatte Wladimir Putin doch dem Westen vor Beginn des Krieges das Ultimatum gestellt, der Ukraine den Weg in die Nato zu versagen und sich auf die Grenzen von vor 1997 zurückzuziehen.