Die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO und die Verstärkung der militärischen Hilfe stehen auf der Tagesordnung des Nato-Treffens auf dem US-Stützpunkt Ramstein in Deutschland.
WERBUNGDie Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO und die Verstärkung der militärischen Hilfe stehen auf der Tagesordnung des Nato-Treffens auf dem US-Stützpunkt Ramstein in Deutschland.
Generalsekretär Jens Stoltenberg machte deutlich, dass er die Diskussion über weitere Waffenlieferungen derzeit für deutlich wichtiger hält als Planungen für einen Nato-Beitritt.
Am Vortag war Stoltenberg in bei Präsident Selenskyj in Kiew. Dort habe er ihm gesagt, dass die Zukunft der Ukraine in der euratlantischen Familie liege. "Aber das Hauptaugenmerk liegt jetzt darauf, wie wir sicherstellen können, dass die Ukraine sich durchsetzt."
Wenn die Ukraine sich nicht als souveräne, unabhängige Nation in Europa durchsetzen könne, hätte es keinen Sinn, über eine Mitgliedschaft zu diskutieren.
Die Ukraine wünsche sich eine formelle Einladung auf dem NATO-Gipfel im Juli, erklärte Selenskyj.
"Weder die Mehrheit der Ukrainer, noch der Europäer, noch die Mehrheit der Menschen in der gesamten NATO werden die Vertreter des Bündnisses verstehen, wenn dieser Gipfel in Vilnius nicht eine wohlverdiente politische Einladung an die Ukraine enthält, dem Bündnis beizutreten. Die Ukraine hat alles getan, um sicherzustellen, dass unserem Antrag stattgegeben wird."
Die Ukraine hat um Flugzeuge, Panzer und jetzt auch um Langstreckenwaffen gebeten, um sich vor russischen Luftangriffen zu schützen. Deutschlands Verteidigungsminister Pistorius will Kiew zwar "as long as it takes" unterstützen, sieht aber derzeit keine Möglichkeit der Lieferung von Kampfjets der Bundeswehr.
Stoltenberg sprach sich in Ramstein für eine Fortsetzung der Gespräche über eine Abgabe westlicher Kampfjets an die Ukraine aus. Man müsse über Lieferungen durch Bündnispartner weiter diskutieren. Bei einem Treffen am Donnerstag in Kiew habe der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gesagt, die Ukraine brauche weitere Waffen. Darunter seien auch Jets und Luftverteidigungssysteme.