Die EU-Kommissarin Gabriel hat vom bulgarischen Präsidenten Radew den Auftrag erhalten, in ihrer Heimat eine Regierung zu bilden. Dafür hat sie exakt eine Woche Zeit.
WERBUNGEU-Kommissarin Mariya Gabriel hat am Montag von Bulgariens Präsident Rumen Radew den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Sie war von ihrer Mitte-Rechts-Partei "Bürger für eine Europäische Entwicklung", kurz GERB, die bei den Neuwahlen im vergangenen Monat mit 26,5 Prozent stärkste Kraft geworden war, als Ministerpräsidentin nominiert worden.
Somit verlässt Gabriel offiziell ihren Posten als EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend und hat nun exakt eine Woche Zeit, um in ihrer Heimat eine Regierung zu bilden.
Gabriel will eine Expertenregierung zusammenstellen
Vor der Zeremonie im Büro des Präsidenten hatte Gabriel angekündigt, eine Expertenregierung mit gemeinsamen Prioritäten und einer einjährigen Amtszeit bilden zu wollen. Im Vorhinein hatte sie sich mit den Parteivorsitzenden der BSP, DPS und ITN getroffen, um sich über ihre potenzielle Unterstützung zu erkundigen.
„Ich werde alles tun, was im Rahmen dieses Sondierungsmandates möglich ist, um für Bulgarien eine stabile, verantwortungsvolle, funktionierende Regierung zu bilden“, so Gabriel nach der Zeremonie.
Präsident Rumen Radew hatte eher mahnende als mutmachende Worte für die EU-Kommissarin übrig: „Auf diesem Weg liegen noch einige Hindernisse vor dir, aber ich werde deine Regierungszusammensetzung am nächsten Montag erwarten. Heute und morgen werden entscheidende Tage.“
Was passiert, wenn die Regierungsbildung scheitert?
Sollte es Gabriel nicht gelingen, bis Montag eine Regierung zusammenzustellen, geht das Mandat zur Regierungsbildung an die zweitstärkste Partei. Sollte auch diese Partei daran scheitern, eine Regierung zu bilden, darf Regierungschef Radew einer im Parlament vertretenen Partei seiner Wahl den Auftrag zur Regierungsbildung übergeben.