Xi Jinping sieht "Fortschritte" im Verhältnis zu den USA

US-Außenminister Antony Blinken auf dem Weg zu einem Treffen im Diaoyutai State Guesthouse in Peking, China, 19. Juni 2023.
US-Außenminister Antony Blinken auf dem Weg zu einem Treffen im Diaoyutai State Guesthouse in Peking, China, 19. Juni 2023. Copyright Leah Millis/AP
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Von Nial O'Reilly
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Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sieht durch die Gespräche mit US-Außenminister Antony Blinken "Fortschritte" im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Beide Seiten hätten "Übereinstimmung in bestimmten Fragen" erreicht.

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US-Außenminister Antony Blinken hat zum Abschluss seiner Chinareise auch den chinesischen Präsidenten Xi Jinping getroffen.

Blinken hat lange, freimütige und tief gehende Gespräche mit dem obersten Außenpolitiker Wang Yi und Außenminister Qin Gang geführt, so der chinesische Präsident. Beide Seiten hätten ihre Positionen deutlich gemacht und vereinbart, Vereinbarungen umzusetzen, die er bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im November auf der indonesischen Insel Bali beim G7 Treffen erreicht habe. 

Eine Begegnung zwischen Blinken und Xi war erwartet worden, aber keine der beiden Seiten hatte sie bisher bestätigt. Eine Brüskierung durch den chinesischen Staatschef wäre ein Rückschlag für die Bemühungen um die Wiederherstellung der Kommunikation auf hoher Ebene gewesen.

Es wird erwartet, dass sein Besuch eine neue Runde von Besuchen hochrangiger amerikanischer und chinesischer Beamter einleiten wird, zu denen möglicherweise auch ein Treffen zwischen Xi und Biden in den kommenden Monaten gehören wird.

Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers seit fünf Jahren; die Beziehungen waren zuletzt wegen schwerer Differenzen und anhaltender Streitigkeiten zwischen den rivalisierenden Mächten an einem Tiefpunkt angelangt.

Die chinesische Seite hätte immer wieder das Gespräch über die bestehenden Kommunikationskanäle verweigert, so ein US-Diplomat:

"In Peking hat niemand abgehoben"

Kernpunkte sind das chinesische Verhältnis zu Russland und dessen Angriffskrieg,in der Ukraine, die US-Unterstützung für Taiwan, chinesische Bemühungen, ein südostasisatisches Sicherheitsabkommen zu schaffen und Wirtschaftsfragen.

Blinken habe sich für eine "auf internationalen Regeln basierende Ordnung" ausgesprochen, während China betonte , man wolle "stabile, vorhersehbare und konstruktive" Beziehungen". Die Treffen wurden von beiden Seiten als offen und konstruktiv bezeichnet. 

Blinken holt einen wegen chinesischer Spionageballone verschobenen Besuch nach, Spannungen gab es bereits wegen chinesischer Manöver vor Taiwan und im südchinesischen Meer.

Klare Forderungen kamen vom Pekings Außenministerium zu Taiwan: Die USA sollten sich an den "Ein-China-Grundsatz" halten und ihre Unterstützung für Taiwan einstellen.

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