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China hält militärischen Druck auf Taiwan aufrecht

Chinesische Kampflugzeuge
Chinesische Kampflugzeuge Copyright An Ni/Xinhua
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Von Julika Herzog mit dpa, AFP, AP
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Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik China und droht mit einer Eroberung.

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Mit verstärkten Einsätzen seiner Kriegsschiffe und Flugzeuge in der Nähe Taiwans hält China den militärischen Druck auf die demokratische Inselrepublik aufrecht.

26 chinesische Kampflugzeuge und sieben Marineschiffe

Auch nach dem Ende dreitägiger chinesischer Großmanöver beobachtete Taipeh innerhalb der letzten 24 Stunden 26 Flüge chinesischer Kampfflugzeuge sowie sieben Marineschiffe in den Gewässern rund um die selbstverwaltete Insel.

Die wachsenden Spannungen in der Region wurden noch dadurch verstärkt, dass die Philippinen und die USA ihre bisher umfangreichsten gemeinsamen Militärübungen begonnen haben- für China eine Provokation.

Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik China und droht mit einer Eroberung. Das heute 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan hat allerdings seit mehr als 70 Jahren eine unabhängige, demokratische Regierung.

Deutschland ruft vor Baerbocks China-Reise zu Deeskalation auf

Die deutsche Bundesregierung hat zur Deeskalation im Konflikt um Taiwan aufgerufen.

"Wir sind sehr besorgt über die Lage in der Straße von Taiwan", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. "Von allen Beteiligten in der Region erwarten wir natürlich, dass sie zu Stabilität und Frieden beitragen. Das gilt ebenso für die Volksrepublik China." Sie ergänzte: "Und wir haben den Eindruck, dass Maßnahmen wie militärische Drohgebärden diesem Ziel entgegenstehen und das Risiko unbeabsichtigter militärischer Zusammenstöße vielmehr erhöhen."

Die militärischen Muskelspiele Chinas überschatten den ersten Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in China.

Emmanuel Macron betont geschlossene Haltung Frankreichs und Europas

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach Wirbel um Aussagen von ihm zum Taiwan-Konflikt bei einem Besuch in den Niederlanden die geschlossene Haltung Frankreichs und Europas betont:

Frankreich ist für den Status quo in Taiwan. Frankreich unterstützt die Ein-China-Politik und die Suche nach einer friedlichen Lösung der Situation. Dies ist im Übrigen auch die Position der Europäer.
Emmanuel Macron
Frankreichs Präsident

"Frankreich ist für den Status quo in Taiwan. Frankreich unterstützt die Ein-China-Politik und die Suche nach einer friedlichen Lösung der Situation. Dies ist im Übrigen auch die Position der Europäer, und es ist eine Position, die schon immer mit der Rolle des Verbündeten vereinbar war. Aber gerade hier betone ich die Bedeutung der strategischen Autonomie. Ein Verbündeter zu sein, bedeutet nicht, ein Vasall zu sein. Nur weil wir Verbündete sind und Dinge gemeinsam tun und entscheiden, verlieren wir nicht das Recht, selbst zu denken", sagte Macron am Mittwochabend in Amsterdam.

Es gehe darum, die Einheit Europas gegenüber China zu schützen und ein einheitliches Herangehen der EU sicherzustellen. Allerdings unterstütze Frankreich keine Provokationen mit Blick auf Taiwan und sei für Klarheit und Respekt.

Auf dem Rückflug von China hatte Macron in einem Interview gesagt: «Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema Mitläufer sein sollten und uns an den amerikanischen Rhythmus und eine chinesische Überreaktion anpassen sollten.» Demnach wäre es eine Falle für die Europäer, zu einem Zeitpunkt der Klärung der eigenen strategischen Position in fremden Krisen gefangen zu sein. Europa drohe dann Vasall zwischen den USA und China zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne.

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