Jan Zahradil - Kandidat einer Partei auf Abruf

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Von Stefan Grobe
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Der Kandidat der eurospektischen ECR macht tapfer Wahlkampf, doch seine Partei steht vor dem Zerfall

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Gestatten, Jan Zahradil, der Kandidat einer Partei, die nach den Europawahlen aufhören könnte, zu existieren.

Denkbar ist, dass die Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), im Moment drittstärkste Kraft im Europäischen Parlament, die Hälfte ihrer Sitze verlieren.

Von sich reden macht die Fraktion vor allem durch die Spaltung ihrer Mitglieder.

Was sie eint, ist die Abneigung gegen die EU.

"Die EU ist kein Staat, die Kommission keine Regierung. Wir sind pro-europäisch, aber Anti-Föderalisten. Das wird die Haupt-Botschaft meines Wahlkampfes sein", so Zahradil.

Trotz der Welle des Nationalismus in Europa, könnten die europäischen Wahlen das Ende der ECR bedeuten.

Doch der 56jährige Tscheche ist unermüdlich im Wahlkampf.

Im scheidenden Parlament verfügten die Euroskeptiker über 71 Sitze. Davon kamen mehr als die Hälfte, nämlich je 19, aus Großbritannien und Polen.

Sechs waren aus Deutschland, je vier aus Belgien und Italien.

Der Rest stammte aus 13 anderen Staaten.

Warum ist dies eine fast rein britisch-polnische Gruppe?

Die euroskeptische ECR wurde nach der Wahl 2009 vom damaligen britischen Tory-Chef David Cameron gegründet.

Er und seine Konservativen wollten sich nicht mit den pro-europäischen Christdemokraten verbünden.

Dadurch, dass er die ECR von den übrigen Mitte-Rechts-Parteien isolierte, stelle Cameron gewollt oder ungewollt sicher, dass die ECR praktisch keine Rolle in der EU-Politik spielte.

Heute drängen die Tories auf Brexit und ignorieren weitgehend die Europawahl.

Sie haben schlicht keine Lust auf Europa - ganz wie ihre Wähler: in Umfragen könnten die britischen Konservativen mindestens die Hälfte ihrer Stimmen verlieren.

Entsprechend machen die Tories keinen wirklichen Wahlkampf. Es gibt keine Versammlungen, noch nicht mal ein Programm.

Während die Tories vor dem Zusammenbruch stehen, richten sich die Augen auf die zweite Säule der ECR, die polnische PiS-Partei mit ihrem Führer Jaroslaw Kaczynski.

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Die PiS lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen in Polen mit dem Argument ab, diese seien ein Krankheitserreger.

Die Partei brachte zudem die Ablehnung von Rechten von Minderheiten, Abtreibung sowie einen strenggläubigen Katholizismus in die ECR.

"Die Kirche ist der Wächter unserer Werte. Wer die Hand gegen die Kirche hebt, hebt die Hand gegen Polen", sagt Kaczynski.

Während des laufenden Wahlkampfs streckten die PiS und andere ECR-Mitglieder ihre Fühler nach anderen nationalistischen Parteien in Europa aus.

Ziel ist die Bildung einer neuen Gruppe nach den Wahlen.

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Es ist daher nicht sicher, ob die ECR mit schwachen Tories und abwanderungswilligen Polen weiter existieren kann.

Der Parteiname könnte verschwinden, die Europa-Skepsis indes dürfte weiterleben.

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