Was Europa nach dem Rechtsruck in Italien erwarten kann

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Von Stefan Grobe  & Vincenzo Genovese
In Italien beginnt eine neue Ära - für wie lange bleibt abzuwarten
In Italien beginnt eine neue Ära - für wie lange bleibt abzuwarten   -   Copyright  Aris Oikonomou / AFP   -  

Zu den ersten internationalen Führern, die der rechten Koalition zum Wahlsieg in Italien gratulierten, gehörten der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und sein ungarischer Kollege Viktor Orban. Beide dürften damit rechnen, mit Giorgia Meloni als möglicher Ministerpräsidentin in Rom eine Verbündete auf europäischer Ebene gewonnen zu haben.

Wahrscheinlich werde es eine Neuausrichtung Italiens zusammen mit der polnischen Regierung geben, sagt Luca Tomini von der Freien Universität Brüssel. Schließlich sei die rechtsgerichtete Partei von Giorgia Meloni, die Brüder Italiens, seit langem ein Verbündeter der politischen Partei Recht und Gerechtigkeit in Polen. Dann dürfte Italien euroskeptischere Positionen in Bezug auf Migrantenfragen sowie Bürger- und Minderheitenrechte einnehmen.

Nimmt man auch die neue Rechts-Regierung in Schweden, so könnte die italienische Rechtswende dazu beitragen, die Fronten in der EU-Politik zu verändern.

Als im Europäischen Parlament gegen Orban gestimmt und der ungarischen Regierung durch die EU-Kommission mehr Zurückhaltung auferlegt worden sei, hätten Melonis und Salvinis Parteien dagegen gestimmt, sagt Leila Simona Talani vom King's College in London. Es sei also offensichtlich, wo sie stünden. Was Meloni sage, sei paradox. Sie wolle Italien ins Zentrum Europas stellen, aber das Ergebnis der Wahl dürfte sein, dass das Land in Europa an den Rand gedrängt werde.

Sicherlich wird es eine Verschiebung in der Positionierung der italienischen Regierung im Vergleich zur vorherigen geben. Während die italienische Ablehnung des Krieges in der Ukraine von Melonis Regierung nicht in Frage gestellt werden dürfte, könnten andere Themen, etwa die Wirtschaft, Anlass zur Sorge für die europäischen Institutionen sein.

Meloni sage jetzt, es werde keine Änderungen in der Steuerpolitik geben, so Talani. Doch der gesamte Wahlkampf der Rechtsparteien habe auf Steuersenkungen basiert, insbesondere auf der Flat Tax. Das Ergebnis seien im Grunde geringere Haushaltseinnahmen, was das Etatdefizit im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung sowie die Verschuldung deutlich erhöhten.

Die Europäische Kommission erklärte, sie werde mit jeder gewählten Regierung zusammenarbeiten. Doch eines ist klar: Die Zusammenarbeit mit Giorgia Meloni und ihren Ministern wird nicht die Zusammenarbeit mit Mario Draghis Team sein.