Seit Wochen blockieren polnische LKW-Fahrer und Bauern Grenzübergänge zum Nachbarland Ukraine. Sie fühlen sich benachteiligt gegenüber der billigen Konkurrenz aus der Ukraine.
WERBUNGSeit Wochen blockieren polnische LKW-Fahrer und Bauern Grenzübergänge zum Nachbarland Ukraine. Sie fühlen sich benachteiligt gegenüber der billigen Konkurrenz aus der Ukraine.
Die polnischen Lkw-Fahrer werfen ihren ukrainischen Kollegen vor, sie mit billigeren Frachtraten aus dem Warentransport innerhalb der Europäischen Union zu drängen. Außerdem beklagen sie, dass die Ukrainer keine Einreiseerlaubnis in die EU zahlen müssen. Die Fernfahrer fordern die Wiedereinführung und Umsetzung dieser Bestimmung.
Die Europäische Kommission wirft Polen vor, nicht genug zu tun, um die LKW-Blockade an der ukrainischen Grenze zu beenden. Es sei keine Bereitschaft zu erkennen so der EU-Verkehrskommissarin Adina Valean. Sie droht mit der Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens.
EU-Kommission: Polen zeigt keinen guten Willen
"Es gibt keinen guten Willen, eine Lösung zu finden. So lautet meine heutige Bewertung. Die polnischen Behörden sind fast überhaupt nicht beteiligt. Und ich sage das, weil die polnischen Behörden diejenigen sind, die das Recht an dieser Grenze durchsetzen sollen", EU-Verkehrskommissarin Adina Valean.
"Ich unterstütze zwar das Recht der Menschen zu protestieren, aber die gesamte EU, ganz zu schweigen von der Ukraine, einem Land, das sich derzeit im Krieg befindet, kann nicht durch die Blockade unserer Außengrenzen als Geisel genommen werden. So einfach ist das."
Bislang betrug die Wartezeit für Lkw am Grenzübergang Medyka nach Angaben des polnischen Grenzschutzes 127 Stunden. Mit der Ausweitung der Blockade schließen sich die Fahrer einem Protest von Landwirten an, die staatliche Hilfen wegen niedriger Getreidepreise fordern.
In der Zwischenzeit sitzen die ukrainischen Fahrer in ihren Lastwagen und warten darauf, die Grenze zu überqueren. Bis zu fließendem Wasser ist es ein weiter Weg, und die Temperatur an der polnischen Grenze zur Ukraine hat längst den Gefrierpunkt erreicht.
"Wir müssen so schnell wie möglich zu einer Einigung kommen. In der Ukraine herrscht Krieg. Jeden Tag sterben Menschen. Das Geschäft ist auch wichtig. Aber es sterben ganz normale Menschen. Die Städte und Dörfer werden jeden Tag zerstört", sagt Volodymyr Mushka, LKW-Fahrer aus der Ukraine.