Ein neuer Zeitplan für das EU-Einreise-/Ausreisesystem (EES) für die Zeit nach dem Brexit soll Ende des Jahres veröffentlicht werden. Nicht-EU-Bürger, die in den Schengen-Raum einreisen, müssen sich auf neue Grenzkontrollen einstellen.
WERBUNGDas EU-Einreise-/Ausreisesystem (EES) für die Zeit nach dem Brexit sollte ursprünglich im Jahr 2022 in Betrieb gehen. Doch es gab einige Rückschläge. Zunächst wurde der Termin auf Mai 2023 verschoben, dann weiter auf Ende des Jahres.
Nun berichten einige Medien, dass das System nicht vor 2025 in Kraft treten werde. Auf Anfrage von Euronews Travel hat die Europäische Kommission diese Nachricht allerdings nicht bestätigt. "Die Kommission kommentiert keine Spekulationen", sagte EU-Kommissionssprecherin für Inneres, Anitta Hipper, die Kommission setze sich weiterhin dafür ein, dass ETIAS so bald wie möglich in Kraft trete.
Wenn dies endlich passiert, werden Nicht-EU-Bürger, die in den Schengen-Raum einreisen, mit neuen Grenzkontrollen konfrontiert. Nicht wenige rechnen mit einem Chaos, wenn das System in Kraft tritt, andere hoffen jedoch, dass die wiederholten Verzögerungen den Ländern genügend Zeit geben, sich auf die Veränderungen vorbereiten zu können.
Was ist das EES?
Das Entry-Exit-System (EES) ist ein automatisches Registrierungssystem für Reisende aus Großbritannien und anderen Nicht-EU-Ländern, die für die Einreise in die Union kein Visum benötigen. Die Reisenden müssen ihren Reisepass oder ein anderes Reisedokument bei jedem Überschreiten einer EU-Außengrenze einscannen. Personen mit legalem Aufenthalt oder Langzeitvisa sind davon ausgenommen.
Das System wird den Namen des Reisenden, seine biometrischen Daten sowie das Datum und den Ort der Ein- und Ausreise registrieren. Gesichtsscans und Daten zu Fingerabdrücken werden nach jeder Reise drei Jahre lang gespeichert.
Es gilt für die Einreise in alle EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme von Zypern und Irland sowie in vier Nicht-EU-Länder des Schengen-Raums: Island, Lichtenstein, Norwegen und die Schweiz. Das EES wird eingeführt, um die Grenzsicherheit zu erhöhen und Reisende zu identifizieren, die ihre zulässige Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum (90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen) überschreiten.
Wie hat die Reisebranche auf die Verzögerungen reagiert?
Die Fluggesellschaften haben die Verzögerungen befürwortet, da sie mehr Zeit für die Vorbereitungen geben.
"Das EES wird die Art und Weise, wie die Grenzen der EU verwaltet werden, grundlegend verändern. Es gibt jedoch eine Reihe von Problemen, die gelöst werden müssen, um eine reibungslose Einführung und einen reibungslosen Betrieb des neuen Systems zu gewährleisten, damit es für die Fluggäste nicht zu Beeinträchtigungen kommt", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der europäischen Region des Airports Council International (ACI), von Airlines for Europe (A4E), der European Regions Airline Association (ERA) und der International Air Transport Association (IATA).
Die Koalition wies darauf hin, dass "eine breitere Einführung und effektive Umsetzung der Automatisierung an den nationalen Grenzübergangsstellen durch die nationalen Behörden sowie die Finanzierung durch die Mitgliedstaaten" erforderlich seien, um sicherzustellen, dass eine ausreichende Anzahl von geschultem Personal und Ressourcen für die Verwaltung der EU-Außengrenzen, insbesondere an den Flughäfen, eingesetzt werde.
Dazu sollten Fluggesellschaften und Flughäfen "ausreichende Ressourcen" erhalten, um die Einhaltung der neuen Regeln zu erleichtern, hieß es weiter. Die Organisationen wiesen auch darauf hin, dass es eine öffentliche Kommunikationskampagne geben müsse, um die Reisenden über die Änderungen zu informieren.
Ist ETIAS noch auf Kurs?
Das EES ist mit dem Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) verbunden. Dieses neue System verpflichtet Nicht-EU-Bürger, die kein EU-Visum benötigen, eine Reisegenehmigung für die Einreise in die EU einzuholen. Die Befreiung von der Visumspflicht wird für jeden verpflichtend sein, der den Schengen-Raum kurzfristig besuchen möchte.
Ursprünglich sollte das ETIAS ab November 2023 in Kraft treten. Auf ihrer Website gibt die Europäische Kommission nun jedoch an, dass dies 2024 passieren werde. Ein genaues Datum wird zwar nicht genannt, doch hat die EU bereits früher darauf hingewiesen, dass es fünf bis sechs Monate nach dem EES eingeführt werden soll. Möglicherweise gibt es einen Umsetzungszeitraum, in dem es schrittweise passiert, parallel zum Einreise-/Ausreisesystem.
Reisende können das ETIAS vor ihrer Reise gegen eine Gebühr von 7 Euro online beantragen. Nach der Genehmigung wird die elektronische Reisegenehmigung digital mit dem Reisepass verknüpft, sie hat eine Gültigkeit von drei Jahren.
Warum hat sich die Einführung des EES verzögert?
Als Grund für die Verzögerung des EES wurden Probleme bei der Einhaltung der Fristen durch die Auftragnehmer genannt.
Automatisierte EES-Schranken müssen an allen internationalen Land-, See- und Luftgrenzen im Schengen-Raum installiert werden. Reisende werden ihre Daten an Selbstbedienungsterminals, in einigen Ländern über mobile Apps, eingeben können, Grenzschutzbeamte oder E-Gates werden dann Kontrollen durchführen. Wann genau das System eingeführt werden soll, ist noch unklar, ein neuer Zeitplan soll im Oktober veröffentlicht werden.
"Wie im Ergebnis der Juni-Tagung des Rates Justiz und Inneres erwähnt, soll ein aktualisierter Zeitplan für die Inbetriebnahme des Einreise-/Ausreisesystems auf der Tagung des Rates Justiz und Inneres im Oktober 2023 vorgelegt werden", so Hipper gegenüber Euronews Travel. Danach wird die Inbetriebnahme über die offiziellen Kommunikationskanäle der EU bekannt gegeben".
Gibt es Auswirkungen auf den Reiseverkehr?
Unter anderem in Großbritannien wird befürchtet, dass das EES zu mehr Verzögerungen an den Grenzkontrollstellen führen könnte. In einem Bericht des Europäischen Rates, der von der gemeinnützigen Organisation Statewatch veröffentlicht wurde, äußern sich verschiedene Länder besorgt über die Verzögerungen bei der Umsetzung des EES. Sie sagen, dass die Zeit, die ihnen zur Verfügung steht, um das System vor seiner Einführung zu testen, immer kürzer werde.
Die französischen Behörden werden EES-Grenzkontrollen im britischen Hafen von Dover, Eurostar und Eurotunnel durchführen. Sie arbeiten derzeit mit der britischen Regierung zusammen, um die Auswirkungen des Systems auf den Grenzverkehr so gering wie möglich zu halten, zeigen sich aber besorgt über mögliche Wartezeiten.
WERBUNGAuch andere Länder arbeiten noch an Plänen zur Einführung des EES. Die Europäische Kommission wies darauf hin, dass das System möglicherweise schrittweise und flexibel eingeführt werden müsse, um die Wahrscheinlichkeit langer Wartezeiten an den Grenzen zu verringern.