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Abol Hassan Banisadr: "...iranische Protestbewegung 2009 war nicht erfolgreich."

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Abol Hassan Banisadr: "...iranische Protestbewegung 2009 war nicht erfolgreich."

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Doktor Abol Hassan Banisadr war einer der wichtigsten Theoretiker der “islamischen Revolution” im Iran. Er stand Ajatollah Chomeini nahe und wurde 1980 der erste gewählte Regierungschef der “Islamischen Republik” .

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Die Hauptlosung der islamischen Revolution lautete “Unabhängigkeit, Freiheit, islamische Republik”. Diese Losung gilt noch heute. Wie interpretieren Sie diese Losung?

Abol Hassan Banisadr
Unabhängigkeit meint sowohl die Unabhängigkeit des Menschen wie auch des Landes. Unabhängigkeit und Freiheit meint, dass kein anderer Staat sich in die Souveränität des Volkes einmischen darf. Freiheit bedeutet, dass sich innerhalb der Grenzen eines Landes keine Macht oder Organisation dem Volke aufdrängen darf. In jener Epoche wurde die “Islamische Republik” als Form der Souveränität des Volkes verstanden. Eben wie es Ajatollah Chomeini in seinem Exil in Frankreich präzisiert hat: wie die anderen Republiken in der Welt, wie im Westen, steht das Prinzip der “Islamischen Republik” für Souveränität des Volkes. Alles wird vom Willen des Volkes bestimmt.

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Meinen Sie, die Kombination von “Republik” und “Islamisch” kann zu einem demokratischen Regime führen?

Abol Hassan Banisadr
Wenn der Islam genauso war, wie ihn Chomeini in Frankreich verteidigte, das heisst, bei Einhaltung der Freiheit, dann ja. Wie ich immer wieder sage, in jener Zeit, als die gleiche Frage an Chomeini gestellt wurde, da sprach er von der “Demokratischen islamischen Republik”.
Als er dann aber im Iran ankam, sagte er “Islamische Republik” – nicht mehr und nicht weniger. Damals sagte er auch, dass der politische Islam mit einer vom Volk geführten Republik vereinbar sei, dass die Ausgewogenheit in der Gesellschaft aus dem Votum des Volkes entspringt und dass Freiheiten und Menschenrechte geachtet werden.

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In den vergangenen Wochen haben Volksbewegungen in arabischen Ländern – in Tunesien und Ägypten – Erfolge erzielt. Sehen Sie einen Zusammenhang mit der iranischen Protestbewegung?

Abol Hassan Banisadr
Diese Bewegungen folgten einer klaren sozialen Regel. In der iranischen Revolution gegen das Schah-Regime, das keine Ziele zu bieten hatte, beabsichtigte die junge Generation einen Wandel des Regimes – und das gelang.

In den Bewegungen in Tunesien und Ägypten hat die junge Generation ihr Ziel in der Auseinandersetzung mit den alt und müde gewordenen Regimes gefunden. Die Bewegungen haben gewonnen und die Regimes sind abgetreten.

Bei der Protestbewegung von 2009 im Iran war nicht der Sturz des Regimes das Ziel, sondern es ging darum “mein Recht, meine Wählerstimme” zu verteidigen. Das war nicht erfolgreich.