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Zwanzig Jahre europäischer Binnenmarkt

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Zwanzig Jahre europäischer Binnenmarkt

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Schriftliche Frage von Anja in Berlin:

“Der Europäische Binnenmarkt feiert den 20. Jahrestag seit seiner Gründung. Was genau hat er denn uns, den EU-Bürgern, gebracht?”

Es antwortet Regina Bastos, portugiesische Abgeordnete der Europäischen Volkspartei im Europa-Parlament:

“In diesen zwanzig Jahren hat es phantastische Fortschritte für die Bürger und die Unternehmen gegeben. Die Bürger profitieren von niedrigeren Preisen, einer besseren Qualität und einem breiteren Dienstleistungsangebot. Sie können in jedem beliebigen EU-Mitgliedsstaat leben, arbeiten und reisen, und diese Bewegungsfreiheit ist ein großer Gewinn und hat das Leben der Bürger enorm vereinfacht.

Die Unternehmen profitieren von einem Markt mit 500 Millionen Verbrauchern.

Es gibt auch Probleme, und die werden von den Bürgern und Unternehmen genau erkannt.

Die Bürger haben oftmals noch Schwierigkeiten, ihre Rechte wahrzunehmen. Einige Beispiele:

Die Anmeldung des eigenen Autos in einem anderen EU-Mitgliedsstaat kann schwierig und langwierig sein.

Wenn ein Bürger in einem anderen Mitgliedsstaat im Krankenhaus behandelt werden musste, kann die Erstattung der Kosten im Heimatland Mühe bereiten.

Auch die Einrichtung eines Bankkontos in einem anderen EU-Staat kann mühevoll sein: Wenn zum Beispiel ein Erasmus-Student aus Portugal in Belgien eine Wohnung mieten will, verlangt der Vermieter eine Mietkaution, aber die Bank, bei der der Student ein Konto eröffnen will, verlangt dafür einen Wohnungsnachweis.

Diese einfachen Probleme müssen noch geregelt werden. Sie stehen einem reibungslosen Funktionieren des Binnenmarkts im Wege.

Diese kleinen Hindernisse sind vor allem bedingt durch einen Mangel an Information über die Rechte der Bürger. Diese Rechte sind oft in einem Dickicht von Informationen verborgen, das gelichtet werden muss. Die Mitgliedsstaaten müssen den entsprechenden politischen Willen zeigen und die EU-weiten Rechtsverhältnisse der Öffentlichkeit mitteilen, damit der Binnenmarkt wirklich vollständig funktioniert. Diese Probleme müssen noch gelöst werden.”

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