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Parlamentswahl in Moldawien

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Parlamentswahl in Moldawien

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In der Republik Moldawien finden richtungsweisende Parlamentswahlen statt. Mehr als drei Millionen Wähler sind stimmberechtigt. Umfragen zufolge könnten fünf Parteien ins Parlament einziehen.

Der Wahlausgang gilt als entscheidend für die Außenpolitik Moldawiens. Die Regierung erhofft sich ein Mandat, um ihren pro-europäischen Kurs fortzusetzen. Die Opposition will dagegen eine Bindung der Ex-Sowjetrepublik an Russland. Im Juni haben die EU und Moldawien ein Assoziierungsabkommen abgeschlossen, das dem Land 23 Jahre nach seiner Unabhängigkeit von Moskau bei der Modernisierung helfen soll.

Der Ehrenpräsident der pro-europäischen “Demokratischen Partei” Dumitru Diacov sagt: “Wir haben nichts dagegen, wenn auch die Kommunisten eine konstruktive politische Macht werden. Wir streben eine pro-europäische Koaltion an und mit diesem Ziel vor Augen werden wir immer Möglichkeiten der Zusammenarbeit finden.”

Die EU zeigte sich allerdings besorgt darüber, dass eine pro-russische Partei, die Vaterlandspartei “Patria”, von der Wahl ausgeschlossen wurde. Dies entspreche nicht internationalen Standards, hieß es in Brüssel. Ilian Casu von der Vaterlandspartei sagt, da seine Partei nicht zugelassen sei, sei das Ergebnis schon vorherbestimmt.

Das Verhältnis zwischen Russland und Moldawien ist ohnehin durch den Konflikt um das Gebiet Transnistrien belastet.Moskau unterstützt das seit 1990 abtrünnige Gebiet Transnistrien. Der Konflikt steckt seit Jahren in einer Sackgasse. Mit offiziellen Ergebnissen der Parlamentswahl wird am Montag gerechnet.