Eilmeldung

Eilmeldung

Moskau und Kiew: Wir ziehen schwere Waffen aus der Ostukraine ab

Bei einem Außenminister-Treffen in Berlin haben sich Russland und die Ukraine darauf verständigt, schwere Waffen aus der Konfliktzone in der

Sie lesen gerade:

Moskau und Kiew: Wir ziehen schwere Waffen aus der Ostukraine ab

Schriftgrösse Aa Aa

Bei einem Außenminister-Treffen in Berlin haben sich Russland und die Ukraine darauf verständigt, schwere Waffen aus der Konfliktzone in der Ostukraine abzuziehen. Als Orientierung gilt eine Demarkationslinie, auf die man sich schon im September – weitgehend folgenlos -geeinigt hatte. Der deutsche Außenminister und Gastgeber des Treffens, Frank-Walter Steinmeier sagte, sprach von “wahrnehmbaren Fortschritten”, die allerdings keinen Durchbruch bedeuteten.

“Nach dem Zusammenkommen der Kontaktgruppe werden wir beobachten, ob es tatsächlich zum Rückzug schwerer Waffen kommt. Wir setzen darauf, und insbesondere Russland hat heute zugesagt, den notwendigen Einfluss auf die Separatisten in der Ostukraine zu machen.”

Wichtigstes Ziel des Treffens, an dem auch Frankreichs Außenminister Laurent Fabius teilnahm, war die Umsetzung der Minsker Waffenstillstandsvereinbarung, der immer wieder gebrochen wird. In den vergangenen Tagen sind die Kämpfe wieder aufgeflammt, besonders um den Flughafen von Donezk wird heftig gekämpft.

Ob die Waffen nun tatsächlich abgezogen werden, bleibt abzuwarten. Sollte es aber gelingen, dann könne man von einer echten Deeskalation sprechen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Im ukrainischen Bürgerkrieg sind bereits mehr als 4800 Menschen ums Leben gekommen.

Unterdessen lieferten sich im UN-Sicherheitsrat die Vertreter der USA und Russlands einen verbalen Schlagabtausch. Die US-Botschafterin Samantha Powers warf Russland vor, gezielt eingefrorene Konflikte in der Nachbarschaft zu erzeugen. Der von Wladimir Putin vorgelegte Friedensplan sei in Wahrheit ein Besatzungsplan.

Von russischer Seite hieß es, die USA spielten eine destruktive Rolle im Ukraine-Konflikt. Wohin auch immer Washington sein Augenmerk richte, es gebe Destabilisierung, Krise und Blut, so der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin.