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Human Rights Watch: "Kampf gegen Terrorismus wird zunehmend auf Kosten von Menschenrechten geführt"

Der jetzt von “Human Rights Watch” in Beirut veröffentlichte Bericht zur Lage der Menschenrechte im vergangenen Jahr zeichnet ein düsteres Bild von

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Human Rights Watch: "Kampf gegen Terrorismus wird zunehmend auf Kosten von Menschenrechten geführt"

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Der jetzt von “Human Rights Watch” in Beirut veröffentlichte Bericht zur Lage der Menschenrechte im vergangenen Jahr zeichnet ein düsteres Bild von der Welt. Auf 656 Seiten nimmt die Menschrechtsorganisation mehr als 90 Länder unter die Lupe.

Der Aufstieg des selbsternannten “Islamischen Staates” – oder der Organisation ISIS – ist für “Human Rights Watch” die wohl dramatischste Entwicklung des vergangenen Jahres.

Die militanten Islamisten der Organisation haben demnach Frauen und Mädchen im Irak versklavt, zwangsverheiratet und vergewaltigt. In Syrien, im Irak und in Algerien köpften sie Journalisten und humanitäre Helfer geköpft und zeichneten diese grausamen Spektakel auf Video auf.

Doch, so heisst es bei “Human Rights Watch”, auch ISIS sei nicht aus dem Nichts gekommen. Das nach der US-Invasion 2003 im Irak entandene Sicherheitsvakuum sowie die oft sektiererische Politik der Regierungen in Bagdad und Damaskus habe die Extremisten zusammen mit der Gleichgültigkeit der internationalen Gemeinschaft erst ermöglicht.

Eine ähnliche Dynamik sieht die Menschenrechtosorganisation in Nigeria. Dort greifen die Islamisten der Gruppe “Boko Haram” regelmäßig Zivilisten und Sicherheitskräfte an. Die Armee habe oft mit zweifelhaften Mitteln geantwortet, heisst es, und grundlos Männer und Jungen verdächtigt, der Islamistentruppe anzugehören oder sie zu unterstützen. Um die Köpfe und Herzen der Bevölkerung zurückzugewinnen, müsse die Regierung den Ausschreitungen des Militärs nachgehen und Schuldige bestrafen.

Es ist nicht nur der Anstieg islamistischer Gewalt, der “Human Rights Watch” Sorgen bereitet. Auch der Krieg im Osten der Ukraine habe verheerende Folgen für die Zivilbevölkerung. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn des Konflikts zwischen prorussischen Rebellen und der ukrainischen Armee in der Ostukraine weit über 4000 Menschen getötet und mehr als 10.000 verletzt, darunter viele Zivilisten.

Der Kampf gegen den Terrorismus wird nach Meinung der
Menschenrechtler zunehmend auf Kosten von Grundrechten geführt. Auch die USA mussten sich kritisieren lassen: Mit der Weigerung, die Hauptverantwortlichen für sogenannte “erweiterte Verhörmethoden” strafrechtlich zu verfolgen, machten sie sich unglaubwürdig, wenn sie Folter in anderen Ländern kritisierten.