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EU verdreifacht die Mittel für Triton-Mission

Die Mittel für die europäische Grenzschutz-Mission Triton werden verdreifacht. Zudem sollen mehr Schiffe für die Seenotrettung weitere

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EU verdreifacht die Mittel für Triton-Mission

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Die Mittel für die europäische Grenzschutz-Mission Triton werden verdreifacht. Zudem sollen mehr Schiffe für die Seenotrettung weitere Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer verhindern. Dies beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU bei einem Sondergipfeltreffen zum Thema Migration in Brüssel.

Wie der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, bei der abschließenden Pressekonferenz sagte, werden Einsätze erwogen, bei denen die von Schleusern benutzten Schiffe zerstört werden sollen. Selbstverständlich würden dabei internationale Regeln und Menschenrechte respektiert. Frankreich und Großbritannien wollen bei den Vereinten Nationen um ein Mandat für Militäreinsätze dieser Art ansuchen.

Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, zeigte sich enttäuscht darüber, dass bei dem Treffen nicht auch von Flüchtlingsquoten für die Mitgliedsländer die Rede war. “Ich hätte mir bei diesem Thema mehr Ehrgeiz gewünscht. Doch die Schlussfolgerungen des Gipfels geben der Kommission die Möglichkeit, weitere Vorschläge auszuarbeiten, die Mitte Mai vorgelegt werden sollen.”

Amnesty International kritisierte, die Erhöhung der Mittel für die Triton-Mission verfehle das Ziel, das die Suche und Rettung der Flüchtlinge sein müsse. Mit einem symbolischen Trauermarsch protestierten rund 1000 Menschen vor Gipfelbeginn gegen die Flüchtlingspolitik der EU.