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Angela Merkel verteidigt Zusammenarbeit mit US-Geheimdienst NSA

Die deutsche Kanzlerin hat die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes im Wesentlichen verteidigt. Angela Merkel äußerte sich zum ersten Mal zu den

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Angela Merkel verteidigt Zusammenarbeit mit US-Geheimdienst NSA

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Die deutsche Kanzlerin hat die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes im Wesentlichen verteidigt.

Meinung

"Die Bundesregierung wird alles daran setzen, diese Arbeitsfähigkeit der Nachrichtendienste auch zu gewährleisten."

Angela Merkel äußerte sich zum ersten Mal zu den Vorwürfen, der BND habe der amerikanischen NSA geholfen, zum Beispiel die EU-Kommission auszuspähen.

Was zu verbessern sei, müsse verbessert werden, sagte Merkel. Die Zusammenarbeit stellte sie aber nicht in Frage.

Für die Sicherheit der Bürger sei die Zusammenarbeit gerade mit der NSA besonders wichtig.

Es sei klar, dass so etwas wie jetzt “nicht passieren sollte”, sagte Merkel aber ebenfalls.

Ein Ausspionieren unter Freunden hatte sie vor anderthalb Jahren scharf verurteilt; damals wurde klar, dass die NSA sogar ihr Handy überwacht hatte.

Zum Klassiker wurde ihr Ausspruch “Ausspähen unter Freunden – das geht gar
nicht.”

Der BND soll der NSA jahrelang geholfen haben, europäische Politiker und Firmen auszuspähen, unter anderem die EU-Kommission und die französische Regierung.

Dazu wurde die Abhörstation im bayerischen Bad Aibling benutzt.

Für die Überwachung dort lieferte die NSA offenbar die von ihr gewünschten Suchmerkmale wie Telefonnummern oder IP-Nummern von Computern.

Darunter waren jedoch unzulässige Suchmerkmale, die gegen deutsche und europäische Interessen verstießen.

40 000 davon sortierte der BND nach eigenen Angaben über die Jahre vorab aus.

Mehrere tausend unzulässige Merkmale fielen aber erst beim Suchen auf. Das genaue Ausmaß der Affäre ist noch unklar.

In den sozialen Medien gibt es auch viel Spott.