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Türkei: Stärkste Oppositionspartei will Regierung ohne AKP bilden

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Von Christoph Debets  mit REUTERS, APTN
Türkei: Stärkste Oppositionspartei will Regierung ohne AKP bilden

<p>In der Türkei hat sich der Vorsitzende der größten Oppositionspartei, der sozialdemokratischen <span class="caps">CHP</span>, dafür ausgesprochen, eine neue Regierung unter Ausschluss der bisherigen islamistischen Regierungspartei <span class="caps">AKP</span> zu bilden. Die <span class="caps">AKP</span> hatte bei den Wahlen am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren.</p> <p>“Die Hauptaufgabe eine Regierung zu bilden, fällt dem 60-Prozent-Block zu. Wenn wir den Willen des Volkes respektieren und seine Erwartungen erfüllen wollen, dann müssen wir eine Regierung bilden, die die Erwartungen der 60 Prozent erfüllt”, erklärte <span class="caps">CHP</span>-Chef Kemal Kılıçdaroğlu.</p> <p>Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan rief die politischen Parteien auf, ihre Meinungsverschiedenheiten beiseite zu legen und rasch eine Regierung zu bilden. Erdoğan erklärte, er wolle der <span class="caps">AKP</span>, als stärkster Partei, den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Sollte innerhalb der verfassungsmäßigen Frist von 45 Tagen keine Regierung zustande kommen, werde er das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.</p> <blockquote class="twitter-tweet" lang="en"><p lang="en" dir="ltr">More than 98% of votes have been counted. So far AK Partry gets 256 seats, <span class="caps">HDP</span> gets 79 seats. <a href="https://twitter.com/hashtag/TurkeyElection?src=hash">#TurkeyElection</a> <a href="http://t.co/sPJR1uq3aX">pic.twitter.com/sPJR1uq3aX</a></p>— Elif Merve (@elifmerve7) <a href="https://twitter.com/elifmerve7/status/607681397709488128">June 7, 2015</a></blockquote> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> <p>Beobachter vermuten, das Erdoğan auf rasche Neuwahlen spekuliert, weil die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass die <span class="caps">AKP</span> dann die absolute Mehrheit der Mandate wieder erringen könnte.</p> <p>Angesichts starker ideologischer Gegensätze zwischen den bisherigen Oppositionsparteien, der sozialdemokratischen <span class="caps">CHP</span>, der nationalistischen <span class="caps">MHP</span> und linken pro-kurdischen <span class="caps">HDP</span> gilt eine Koalition der Oppositionsparteien als unwahrscheinlich.</p> <p>Ein Stolperstein für ein Bündnis zwischen <span class="caps">AKP</span> und <span class="caps">MHP</span>, die sich ideologisch nahe stehen, ist die Kurdenfrage. Die <span class="caps">MHP</span> lehnt den Friedensprozess mit den kurdischen Untergrundkämpfern ab, Erdoğan hat ihn zu Priorität erklärt.</p> <p><strong>Weiterführende Links</strong></p> <p><a href="http://www.chp.org.tr/" rel="external">Republikanische Volkspartei / Cumhuriyet Halk Partisi (CHP)</a></p> <p><a href="http://www.akparti.org.tr/site" rel="external">Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung / Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP)</a></p> <p><a href="http://www.mhp.org.tr/mhp_index.php" rel="external">Partei der Nationalistischen Bewegung / Milliyetçi Hareket Partisi (MHP)</a></p> <p><a href="http://www.hdp.org.tr/" rel="external">Demokratische Partei der Völker / Halkların Demokratik Partisi (HDP)</a></p>