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Parlamentswahl in Portugal: Konservatives Bündnis verliert absolute Mehrheit

In Portugal sind die konservative Regierung und ihre strenge Sparpolitik nach den Parlamentswahlen ins Wanken geraten. Das Bündnis “Portugal voran”

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Parlamentswahl in Portugal: Konservatives Bündnis verliert absolute Mehrheit

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In Portugal sind die konservative Regierung und ihre strenge Sparpolitik nach den Parlamentswahlen ins Wanken geraten.

Meinung

Ich werde nicht zurücktreten

Das Bündnis “Portugal voran” von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ging zwar aus der Abstimmung am Sonntag erneut als stärkste Kraft hervor, es verlor aber die absolute Mehrheit im Parlament.

Passos bezeichnete seine Allianz dennoch als “Siegerin” und kündigte in Lissabon unter dem Jubel von Parteifreunden und Anhängern den Versuch einer Regierungsbildung an:

“Nach Bekanntwerden des Ergebnisses dieser Wahl habe ich bereits mit unserem Koalitionspartner Paulo Portas gesprochen, um sehr schnelle Zusammenkünfte unserer Parteien für die Formalisierung einer Regierungsvereinbarung zu organisieren.”

Das Bündnis “Portugal voran” kommt nach Auszählung fast aller Stimmen auf knapp 37 Prozent.

Die oppositionelle Sozialistische Partei von Antonio Costa bekam 32,38 Prozent der Stimmen.

Der Linksblock (BE) erreichte 10,27 Prozent und die Kommunisten (CDU) lagen bei 8,27 Prozent.

Zusammen erhielten die drei Linksparteien mehr als die Hälfte der Parlamentssitze.

Zur Möglichkeit einer linken Regierungskoalition sagten die Oppositionsparteien zunächst allerdings nichts Konkretes.

Antonio Costa: “Nun, ich werde nicht zurücktreten.” Der Spitzenkandidat der Sozialisten ergänzte, der Wähler habe sich für einen Regierungswechsel ausgesprochen.

Sowohl die PS als auch die beiden anderen Linksparteien ließen wissen, dass man eine konservative Regierung nicht mittragen und auch den von Ministerpräsident Passos als “oberste Priorität” bezeichneten Haushalt für 2016 nicht absegnen werde. 

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