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Rumänien: Ciolos als Regierungschef vorgeschlagen

Der rumänische Präsident Klaus Johannis hat den parteilosen Agraringenieur Dacian Ciolos dem Parlament als neuen Regierungschef vorgeschlagen. Wird

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Rumänien: Ciolos als Regierungschef vorgeschlagen

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Der rumänische Präsident Klaus Johannis hat den parteilosen Agraringenieur Dacian Ciolos dem Parlament als neuen Regierungschef vorgeschlagen.

Meinung

Die Periode ist zu kurz, um Reformen zu beginnen und abzuschließen

Wird er gewählt, soll der 46-Jährige eine Regierung bis zur nächsten regulären Parlamentswahl im Herbst kommenden Jahres führen.

Ciolos erklärte in Bukarest:

“Es ist eine lange Periode, weil wir uns nicht auf administrative Entscheidungen und Aktionen beschränken werden können. Andererseits ist die Periode zu kurz, um die von unserer Gesellschaft erwarteten Reformen zu beginnen und abzuschließen.”

Lehnt das Parlament den früheren EU-Landwirtschaftskommissar Ciolos ab, muss der Präsident dem Parlament einen weiteren Kandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Victor Ponta vorschlagen.

Scheitert auch der zweite Anlauf, können vorgezogene Neuwahlen anberaumt werden.

Ponta steht seit dem 21. September wegen Korruption vor Gericht.