Der rumänische Präsident Klaus Johannis hat den parteilosen Agraringenieur Dacian Ciolos dem Parlament als neuen Regierungschef vorgeschlagen. Wird
Die Periode ist zu kurz, um Reformen zu beginnen und abzuschließen
Der rumänische Präsident Klaus Johannis hat den parteilosen Agraringenieur Dacian Ciolos dem Parlament als neuen Regierungschef vorgeschlagen.
Wird er gewählt, soll der 46-Jährige eine Regierung bis zur nächsten regulären Parlamentswahl im Herbst kommenden Jahres führen.
Ciolos erklärte in Bukarest:
“Es ist eine lange Periode, weil wir uns nicht auf administrative Entscheidungen und Aktionen beschränken werden können. Andererseits ist die Periode zu kurz, um die von unserer Gesellschaft erwarteten Reformen zu beginnen und abzuschließen.”
#Romania ex-EU commissioner for Agiculture Dacian Ciolos new Prime minister in middle of political&social turmoil pic.twitter.com/AME0WDs5HA
— Stéphane Siohan (@stefsiohan) November 10, 2015Lehnt das Parlament den früheren EU-Landwirtschaftskommissar Ciolos ab, muss der Präsident dem Parlament einen weiteren Kandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Victor Ponta vorschlagen.
Scheitert auch der zweite Anlauf, können vorgezogene Neuwahlen anberaumt werden.
Ponta steht seit dem 21. September wegen Korruption vor Gericht.
Romania's PM Victor Ponta resigns after protests over nightclub fire deaths https://t.co/fRnuD4MH2zpic.twitter.com/3y9bSZ8tTx
— Bloomberg Business (@business) November 4, 2015