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Alles, was sie über das EU-Referendum in Dänemark wissen müssen

Am 3. Dezember 2015 hält Dänemark ein Referendum über die Beziehungen zur EU ab.

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Alles, was sie über das EU-Referendum in Dänemark wissen müssen

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Am 3. Dezember 2015 hält Dänemark ein Referendum über die Beziehungen zur EU ab.

Die Abstimmung

Im Falle eines mehrheitlichen “Ja” würde sich Dänemark zukünftig in fast zwei Dutzend zusätzlichen Themenbereichen den gemeinsamen EU-Vorgaben anschließen, unter anderem in den Bereichen Justiz und Inneres. Zehn konkrete Bereiche würde Dänemark aber weiterhin völlig unabhängig von Brüssel gestalten wollen, darunter die Asyl- und Einwanderungspolitik.

Country Info: Denmark

Capital:Copenhagen

Area: 42.915 km2

Population:5.699.000

Form of Government:constitutional monarchy

Monarch:Margrethe II

Prime Minister:Lars Løkke Rasmussen

Vorgeschichte

  • 1992 lehnte Dänemark den Maastricht-Vertrag ab, der die europäische Integration vorantrieb und den Euro als gemeinsame Währung einführte.
  • Um den Vertrag zu retten wurden Dänemark Ausnahmen eingeräumt und im Vertrag integriert. Sie betrafen unter anderem die Bereich Währung, Inneres und Justiz.
  • 1993 nahmen die Dänen den so modifizierten Vertrag per Referendum an. Aufgrund der vereinbarten Regelungen hatte das Land in den kommenden 20 Jahren bei Themen wie die Kooperation gegen internationalen Terror kein Mitspracherecht im Europäischen Rat. Diese Themen wurden, nicht zuletzt wegen einer tödlichen Attacke in Kopenhagen im Februar, aber immer wichtiger.
  • Das dänischen Parlament stimmte zuletzt mehrheitlich dafür, per Referendum über die Auflösung des alten Vertrags abstimmen zu lassen, um die Isolation Dänemarks bei diesen politischen Fragen zu beenden.

Vorangegangene Referenden

  • Seit sich Dänemark der 1972 der Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) anschloss gab es dort acht Referenden, inklusive dem jüngsten von 2015.
  • Bei den sieben vorangegangenen Referenden stimmten die Dänen fünf mal mit “Ja” und zwei mal mit “Nein”.
  • Im Jahr 2000 lehnte das Land per Referendum die Einführung des Euro ab.

Prognosen vor dem Referendum

  • Weil sowohl die Flüchtlingskrise als auch die Terrorattacken von Paris andererseits in den Kampagnenzeitraum vor dem Referendum fielen, sprachen Beobachter von einer nur sehr schwer einschätzbaren Meinungsverteilung. Die beiden Nachrichtenthemen lösten in Dänemark jeweils entgegengesetzte Meinungstrends aus.
  • Als entscheidend für den Ausgang des Referendums gelten junge Wähler. Umfragen zufolge tendierten sie vor dem Stichtag zu einem “Nein”, also für einem Beibehalt des bisherigen Vertragswerks und der damit verbundenen, vergleichsweise größeren Autonomie.

“Ja” vs. “Nein”