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Chaos in Spanien: Rajoy und Sanchez wollen keinen Auftrag zur Regierungsbildung

Nachdem der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben hat, muss König Felipe VI. nun einen anderen

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Chaos in Spanien: Rajoy und Sanchez wollen keinen Auftrag zur Regierungsbildung

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Nachdem der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben hat, muss König Felipe VI. nun einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen. Spaniens Sozialisten teilten am Samstag mit, dass nicht sie sondern die Volkspartei als stärkste Partei den ersten Versuch zur Regierungsbildung unternehmen müsse.

Nach dem komplizierten Wahlergebnis vom 20. Dezember erwarten die Spanier eine schwierige Regierungsbildung:

“Mir persönlich wäre eine gemäßigtere Koalition lieber, wenn Rajoy aufgibt. Er hat gesehen, dass es für ihn an der Zeit ist zu gehen”, meint Dr. Carlos Martinez.

“Eine gute Nachricht von Rajoy. Ich hab’ ihn satt”, findet Ingenieur Juan Jose.

“Wenn jede Partei auf dem besteht, was sie uns versprochen hat, bekommen wir nie eine Regierung, weil ihre Vorstellungen so unterschiedlich sind”, sorgt sich der Madrilene Jose.

Die schwierige Ausgangslage nach den Wahlen vom 20. Dezember 2015

König Felipe VI. will am Mittwoch eine neue Konsultationsrunde beginnen. Sozialistenchef Pedro Sánchez hat inzwischen erste Kontakte zu den liberalen Ciudadanos (Staatsbürger – Partei der Bürgerschaft) aufgenommen, um sie für eine mögliche Koalition zu gewinnen.

Bei seinem Treffen mit Felipe während der letzten Konsultationsrunde, die am Freitag endete, hatte der Chef der linken Protestpartei Podemos (Wir Können), Pablo Iglesias, erstmals seine Bereitschaft geäußert, mit den Sozialisten eine neue Regierung zu bilden. Der König habe den Vorschlag als “vernünftig” bezeichnet, versicherte der 37-jährige Politik-Dozent im Anschluss.

In Cordoba bezeichnete Rajoy eine Koalition aus Volkspartei, Sozialisten (PSOE) und der liberalen Ciudadanos als “einzig sinnvolle Alternative”. Bei der Rückgabe des Auftrags zur Regierungsbildung an den König hatte Rajoy klargestellt, dass sein Verzicht auf eine Regierungsbildung nur vorläufig ist. Sobald er die “nötige Unterstützung” habe, wolle er eine Koalition bilden.