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Al Meslet: Keine wichtige Position für Assad in Syrien

Es ist ein Treffen, das Hoffnung weckt, mehr als fünf Jahre nach dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs. Der Sondervermittler der Vereinten Nationen

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Al Meslet: Keine wichtige Position für Assad in Syrien

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Es ist ein Treffen, das Hoffnung weckt, mehr als fünf Jahre nach dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs.

Der Sondervermittler der Vereinten Nationen Staffan de Mistura spricht mit Mitgliedern des Hohen Verhandlungskomitees, das sich aus verschiedenen Gruppen der syrischen Opposition zusammensetzt.

Zunächst gibt es nur abwechselnd indirekte Verhandlungen mit beiden Seiten – zu anfällig ist die Waffenruhe in dem kriegserschütterten Land. Doch seit sie in Kraft ist, ist zumindest die Zahl der Toten drastisch gesunken.

Zwar hat sich seit den letzten Gesprächen einiges bewegt, aber die Forderungen der Opposition sind die gleichen wie bereits vor zwei und vier Jahren: eine Übergangsregierung, die mit den Rechten eines Präsidenten ausgestattet ist. Aber ohne den derzeitigen Präsidenten, den das Hohe Vehandlungskomitee für Verbrechen und Krieg in Syrien verantwortlich macht.

Eine scheinbar unüberwindbare Kluft zwischen beiden Verhandlungsparteien.
Aber das Hohe Verhandlungskomitee hat ein weiteres Problem:

Mit an den Verhandlungstisch will eine neue Oppositionspartei, genannt “Gruppe aus Moskau”, die von Russland unterstützt wird und einen Dialog fordert, der nicht an Bedingungen geknüpft ist.

Insgesamt scheinen die Vorbedingungen für Gespräche trotz unterschiedlicher Positionen diesmal günstiger: wie der Schritt Russlands, seine Truppen teilweise aus Syruen abzuziehen oder die jüngsten Erfolge gegen die IS-Terrormiliz.

Das Interview:

Angesichts der UN-Friedensverhandlungen für Syrien in Genf haben wir mit Salem al-Meslet gesprochen, dem Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees der syrischen Opposition.
Diese begrüßt den russischen Teilabzug, fordert aber mehr.

Faiza Garah, euronews:
“Was halten Sie von der Entscheidung Russlands, einen Großteil der Truppen aus Syrien abzuziehen?”

Salem al-Meslet, Hohes Verhandlungskomitee der Opposition:
“Es ist eine gute Entscheidung, falls sie tatsächlich durchgeführt wird. Ein vollständiger Truppenabzug wird natürlich die Verhandlungen in Genf beeinflussen. Ist es jedoch nur ein Teil der Truppen, der abgezogen wird, fragen wir uns: Was werden die restlichen Soldaten in Syrien machen.
Die russischen Truppen sind im vergangenen September nach Syrien gekommen, um Baschar al-Assad zu unterstützen und die Zivilbevölkerung anzugreifen – nicht aber, um angeblich Terroristen zu bekämpfen.
Bei den Verhandlungen erhoffen wir uns von Russland eine konstruktive Position, da es ein wichtiger Partner für “Genf 2” ist.
Wir hoffen auch, dass es ein Partner für “Genf 3” wird.”

Faiza Garah, euronews
“Glauben Sie, dass Russland eine Lösung des Konflikts in Syrien voranbringt?”

Salem el Meslet, Hohes Verhandlungskomitee der Opposition:
“Es liegt im Interesse aller, an einer Lösung für die Syrienkrise zu arbeiten. Es gibt mehrere Staaten, die viel unternommen haben. Deshalb hoffen wir, dass Russland die gleiche Bereitschaft der anderen Mächte hat, indem es die Verhandlungen vorantreiben hilft. Die Verhandlungen sind wichtig für uns, wenn es durch sie gelingt, das Leiden des syrischen Volkes zu beenden. Das Ziel kann nur erreicht werden, wenn die Intentionen ernst und ehrlich sind.”

Faiza Garah, euronews:
“Welche Forderungen haben Sie dem Sondervermittler der Vereinten Nationen Staffan de Mistura gestellt?”

Salem el Meslet, Hohes Verhandlungskomitee der Opposition:
“Wir haben de Mistura mehrmals getroffen. Zum ersten Mal bei unserer Ankunft in Genf. Die Verhandlungen basieren auf den Ergebnissen von “Genf 1”, sowie auf den Resolutionen 2118 und 2254 des Weltsicherheitsrats.
Wir wünschen uns, dass wir zu Beginn der Verhandlungen über die Zusammensetzung einer Übergangsregierung sowie deren Vorrechte sprechen. Baschar al Assad darf keine wichtige Position Rolle mehr in Syrien einnehmen.”

Faiza Garah, euronews:
“Welche Rolle spielt Europa bei einer Lösung der syrischen Krise?”

Salem el Meslet, Hohes Verhandlungskomitee der Opposition:
“Europa unterstützt die syrische Sache. Europa unterstützt uns, indem es eine große Anzahl syrischer Flüchtlinge aufnimmt. Für die Bevölkerung Syriens ist es eine große Katastrophe, die die Regierungsspitze verursacht hat. Wir sind hier, um eine neue Zukunft für Syrien auszuhandeln – ohne den Menschen, der die Katastrophe unserem Land angetan hat.”