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Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff rückt näher

In Brasilien ist das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff einen Schritt näher gerückt: Der Vorsitzende der entsprechenden

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Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff rückt näher

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In Brasilien ist das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff einen Schritt näher gerückt: Der Vorsitzende der entsprechenden Sonderkommission des Abgeordnetenhauses, Jovair Arantes, sprach sich für die Annahme des Antrags zur Absetzung Rousseffs aus. Ihr wird vorgeworfen, die wahre Höhe des Haushaltsdefizits vor ihrer Wiederwahl 2014 verschleiert zu haben. Sie habe ihre Amtspflichten missbraucht, so Arantes: “Es gibt schwerwiegende Beweise dafür, dass die Präsidentin den Bundesbehörden mit ihrem persönlichen Verhalten willentlich geschadet hat. Diese vorbereitende Anhörung hat gezeigt, dass ausreichend Verletzungen vorliegen, um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.”

Meinung

Es gibt schwerwiegende Beweise dafür, dass die Präsidentin den Bundesbehörden mit ihrem persönlichen Verhalten willentlich geschadet hat.

Die Kommission stimmt am Montag über das Gutachten des Vorsitzenden ab. Anschließend muss das Abgeordnetenhaus dieses Votum mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit bestätigen. Erst dann kann das Amtsenthebungsverfahren in den Senat eingebracht werden, der Rousseff zunächst suspendieren könnte. Sollte es so weit kommen, können bis zu einer tatsächlichen Absetzung der Präsidentin noch Monate vergehen.

Auslöser der Krise ist der riesige Korruptionsskandal bei Auftragsvergaben von Petrobras, dessen Aufsichtsratsvorsitzende Rousseff von 2003 bis 2010 war. Hinzu kommt eine schwere Rezession.