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Pegida-Chef Bachmann wegen Volksverhetzung vor Gericht

In Dresden hat der Prozess gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann begonnen. Der wegen Volksverhetzung angeklagte Bachmann und seine Frau erschienen mit

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Pegida-Chef Bachmann wegen Volksverhetzung vor Gericht

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In Dresden hat der Prozess gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann begonnen. Der wegen Volksverhetzung angeklagte Bachmann und seine Frau erschienen mit Brillen, die einen Zensurbalken darstellten. Die Presse solle keine vernünftigen Bilder bekommen, hatte Bachmann auf Facebook geschrieben. Erst im Gerichtssaal, wo Anhänger ihn mit Applaus empfingen, nahm Bachmann die Brille ab.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, Flüchtlinge auf Facebook herabgewürdigt und zum Hass gegen sie angestachelt zu haben. So soll er Migranten im Netz als “Viehzeug”, Gelumpe” oder “Dreckspack” bezeichnet haben. Bachmanns Anwältin wies die Vorwürfe zurück. Ihr Mandant habe die Posts im September 2014 nicht selbst geschrieben. Bachmann schwieg zum Prozessauftakt, bei dem neben Pegida-Anhängern auch Gegner anwesend waren.

Im Falle einer Verurteilung drohen dem bereits mehrfach vorbestraften Bachmann eine Geldstrafe oder bis zu fünf Jahre Haft. Allerdings gab sich Bachmann siegessicher, es sehe gut aus, rief er Anhängern beim Verlassen des Gerichts zu. Der Prozess wird am 3. Mai fortgesetzt.

Pegida-Gegner geben der Bewegung unter anderem eine Mitschuld an Angriffen auf Migranten und Flüchtlingsheime. Vergangenes Jahr wurden laut dem BKA 1005 Attacken auf Unterkünfte von Asylbewerbern gezählt.