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Deutschland: Prozess gegen PKK-Anhänger gestartet

Am Oberlandesgericht Celle (OLG) hat der Prozess gegen einen Mann begonnen, der die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützt haben soll

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Deutschland: Prozess gegen PKK-Anhänger gestartet

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Am Oberlandesgericht Celle (OLG) hat der Prozess gegen einen Mann begonnen, der die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unterstützt haben soll. Zunächst wurde die Anklageschrift verlesen, der 38-jährige Angeklagte, ein türkischer Staatsangehöriger, äußerte sich zum Auftakt nicht.

Die Generalstaatsanwaltschaft Celle wirft dem Angeklagten vor, Mitglied in der PKK und damit in einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu sein.

Im November war er festgenommen worden. Bis dahin soll er sich erst in Oldenburg und dann in Hamburg als Gebietsverantwortlicher um Organisations- und Propaganda-Angelegenheiten gekümmert haben.

Seit der Festnahme sitzt der Mann in Untersuchungshaft. Ihm drohen ein bis zehn Jahre Haft. Das OLG hat mindestens 17 Verhandlungstage angesetzt.

Die PKK ist seit 1993 in Deutschland. Seither kommt es auch in der Bundesrepublik immer wieder zu Verfahren gegen PKK-Anhänger.


Verfassungsschutz zur PKK
DW-Bericht zur PKK in Deutschland
Bericht von Planet Wissen über die PKK