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Transatlantisches Handelsabkommen TTIP - von Feta-Käse blockiert?

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Transatlantisches Handelsabkommen TTIP - von Feta-Käse blockiert?

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Das kontrovers diskutierte Transatlantische Handelsabkommen TTIP steckt in einer Sackgasse. Den Weg verstopft – Feta, der Schafskäse aus Griechenland. Nach EU-Richtlinien können nur Produkte aus bestimmten Herkunftsregionen unter den ursprünglichen Namen verkauft werden. Die USA weigert sich, den Verkauf von amerikanischer Produkte mit der Bezeichnung Feta, Gorgonzola oder Champagner zu verbieten, um die Europäer zu beschwichtigen.

Ein US-Beamter warnte nach Medienberichten (POLITICO.eu) die EU, das Ziel, die Lebensmittelnamen zu schützen, “wird nicht erfüllt werden.” “Es ist schlicht und einfach ein protektionistischer Ansatz”, meint Jim Mulhern vom US-Verband der Milchproduzenten. “Es wird keine TTIP-Vereinbarung durch den Kongress verabschiedet werden, die für die US-Landwirtschaft schädlich ist”. “Das ist eine rote Linie für uns.”

Vor einschlägigen Verhandlungen in Brüssel sagte der griechische Landwirtschaftsminister Evangelos Apostolou: Die griechische Regierung werde versuchen, den Schutz des Namens zu halten, aber es sei “ein sehr schwer zu gewinnender Kampf.”

Es gibt 1.341 geschützte Nahrungsmittelnamen und 1.750 Weinnamen in Europa. Die Kommission hat für TTIP rund 200 auf der Prioritätenliste stehen – basierend auf Vorschlägen von EU-Ländern – dazu 17 Weine aus einem Abkommen von 2006. In seinem kürzlich abgeschlossenen Handelsabkommen mit Kanada bekam die EU Schutz für 145 ihrer wichtigsten Nahrungsmittelnamen, ein weiteres Abkommen mit Vietnam umfasst 169. Die Europäische Kommission schätzt den Wert aller geschützten europäischen Produkte auf 54,3 Milliarden Euro (neueste Daten aus dem Jahr 2010).

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP würde mit rund 800 Millionen Verbrauchern den weltgrößten
Wirtschaftsraum schaffen. Es wird seit Juni 2013 verhandelt, die EU-Kommission will noch in diesem Jahr eine Einigung. Kritiker befürchten, dass durch das Abkommen europäische Standards gesenkt werden könnten.

Nicht nur nicht nur wirtschaftliche Interessen würden da kollidieren, findet Reinhard Schnell, Professor für Handelsrecht an der Universität Saarbrücken: “Es geht hier um zwei unterschiedliche kulturelle Ansätze. Amerikaner meinen, wenn der ursprünglich französische Champagner der bessere ist, dann sollten Kunden die freie Wahl haben, sich dafür zu entscheiden.”

Österreichs Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sagte mit Blick auf Greenpeace-Veröffentlichungen und den zähen Verhandlungsverlauf: „Ich sehe den Abschluss in weite Ferne gerückt.“

Sigrid Ulrich mit dpa

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