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Iran: Expertenrat wählt antiwestlichen Hardliner zum Vorsitzenden

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Iran: Expertenrat wählt antiwestlichen Hardliner zum Vorsitzenden

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Der Expertenrat im Iran hat einen neuen Vorsitzenden. Die 88 Mitglieder des Gremiums wählten jetzt den 90 Jahre alten Geistlichen Ahmad Dschannati zum fünften Rats-Sprecher. Er erhielt 51 Prozent der Stimmen.

Dschannati, der zugleich Vorsitzender des Wächterrats ist, gilt als antiwestlicher Hardliner und Gegner der Reformpolitik von Präsident Hassan Rohani. Er ersetzt des bisherigen Chef des Expertenrats, Mohammed Yazdi, der seit März 2015 im Amt war.

Ajatollah Dschannati ist ein enger Vertrauter des iranischen Staatsoberhaupts Ali Chamenei und soll großen Einfluss auf den früheren Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gehabt haben. Unter anderem kritisierte Dschannati Ahmadinedschad, weil dieser in Dschannatis Augen in der Frage der Hijab-Pflicht zu nachlässig gewesen sei. Frauen, deren Haar zu sehen sei, verglich er mit Schwerkriminellen. Außerdem bezeichnete Dschannati Nichtmuslime in einer Rede als Tiere, sie seien keine Menschen, so der schiitische Kleriker.

Expertenrat und Wächterrat

Der Expertenrat ist ein Gremium von derzeit 88 Klerikern, das den Religionsführer, das Staatsoberhaupt, ernennt und dessen Arbeit kontrolliert. Da die Mitglieder des Expertenrats demokratisch gewählt werden, ist laut Verfassung auch die Ernennung des Führers Teil eines demokratischen Prozesses. Der Wächterrat wiederum ist ein konstitutionelles Kontrollgremium mit zwölf Mitgliedern. Sechs davon sind vom Führer ernannte Kleriker, sechs vom Parlament gewählte Juristen. Jedes Gesetz muss von diesem Rat bestätigt werden. Außerdem entscheidet der Rat über die ideologische Qualifikation der Kandidaten für die Präsidentschafts-, Parlaments- und Expertenrat-Wahlen

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