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UNHCR: Das Internet ist ein Menschenrecht

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UNHCR: Das Internet ist ein Menschenrecht

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Der UN-Menschenrechtsrat hat das Internet zu einem Menschenrecht erklärt. Der Rat verabschiedete die Resolution schon am Freitag den 1. Juli. Aber nicht alle UN-Mitglieder stimmten dafür: Unter anderem votierten Saudi-Arabien, Russland und China dagegen.

Aber auch die Regierungen Indiens und Südafrikas gehörten zu einer Gruppe von 15 Nationen, die Vorbehalte dagegen anmeldeten, den unbehinderten Zugang zum Internet als unveräußerliches Recht zu definieren. In Südafrika führt die stille Initiative der Regierung nun zu heftigen Diskussionen.

Diese Länder sperrten sich gegen eine Passage, die eine Blockade des Internets oder von Teilen davon zur Menschenrechtsverletzung machen würden. Vor allem autoritäre Regime setzen solche Blockaden ein, etwa nach Terroranschlägen oder um die organisierte Opposition zu schwächen. Diskutiert werden solche Maßnahmen auch um Massenbewegungen oder Aufständen entgegenzuwirken.

Bislang setzten Regierungen die Maßnahmen gezielt ein. Doch mit der steigenden Bedeutung des Internets dürfte auch die Versuchung der Anwendung von Gegenmaßnahmen wachsen. Die Nichtregierungsorganisation Access Now dokumentierte in diesem Jahr über 20 Fälle. Im Jahr 2015 waren es 15.

Die UNHCR-Resolution gilt nun zwar, doch sie ist nicht bindend und kann nicht mit Sanktionen durchgesetzt werden. Sie etabliert lediglich einen weltweit überwiegend akzeptierten Standard und übt damit moralischen Druck auf Regierung aus, eben jene Rechte auch in nationale Gesetzgebung zu überführen.

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