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Frankreich: Ausnahmezustand bis Januar 2017

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Frankreich: Ausnahmezustand bis Januar 2017

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Nach dem verheerenden Anschlag von Nizza verlängert Frankreich den Ausnahmezustand um ein halbes Jahr. Die Pariser Nationalversammlung stimmte in der Nacht zum Mittwoch dafür, die
teils umstrittenen Sonderrechte für die Behörden bis Ende Januar 2017 in Kraft zu lassen. Die Regierung wollte ursprünglich nur eine dreimonatige Verlängerung, lenkte dann aber gegenüber der Forderung der Opposition ein.

Regierungschef Manuel Valls sagte: “Wir stellen uns dieselbe Frage. Haben wir alles getan? Wir müssen darüber debattieren und Demagogie meiden. Populistische Aussagen sind leicht zur Hand, aber die, die versprechen als im Handumdrehen zu richten, die lügen. Der Kampf gegen den Terrorismus ist lang.”

Ursprünglich sollte der Ausnahmezustand Ende Juli auslaufen, doch nach der Attacke mit 84 Toten schwenkte Paris um. Es werde im Rahmen des Rechtsstaats alles getan, um die Franzosen zu beschützen, versprach Präsident François Hollande.

Der Ausnahmezustand war nach den Pariser Terroranschlägen vom 13. November verhängt und seitdem dreimal verlängert worden.

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