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De Maiziere warnt nach Anschlägen vor Generalverdacht

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De Maiziere warnt nach Anschlägen vor Generalverdacht

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Der Schock sitzt tief in Deutschland nach der Anschlagsserie der vergangenen Tage. Die Menschen sind verunsichert.
Der schlimmste Vorfall ereignete sich am vergangenen Freitag in München, als ein junger Mann vor einem Einkaufszentrum neun Menschen tötete, bevor er sich selbst erschoss.

Einen Tag später versuchte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere, die Menschen zu beruhigen. Er erklärte,
“ich verstehe, wenn viele Menschen wegen der zeitlichen Nähe zwischen den Taten in Nizza, in Würzburg und jetzt in München besonders aufgewühlt sind. Das bin ich auch. Und dennoch müssen wir die Hintergründe, Umstände und Motive jeder einzelnen Tat aufklären und für sich bewerten.”

Vier Anschläge innerhalb einer Woche allein in Deutschland. Nicht jedes Mal gibt es einen terroristischen Hintergrund. Die Attentäter waren Flüchtlinge, bis auf den Täter von München.

Die hohe Dichte der gewaltsamen Vorfälle könnte einen Schatten auf die deutsche Asylpolitik werfen. Seit vergangenem Herbst hat Deutschland Tausende Flüchtlinge vor allem aus Afghanistan, Syrie, Irak und dem Kosovo aufgenommen. Bayern, wo drei der Anschläge verübt wurden, ist für viele das Eingangstor nach Deutschland.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer fordert seit langem eine Obergrenze für Flüchtlinge in Deutschland. Er sagte,
“wir werden diese Begrenzung weiter massiv einfordern, politisch und möglicherweise auch rechtlich. Wir dringen darauf, dass die schweren Fehler, die in Berlin gemacht werden, abgestellt werden.”

In Berlin wird die deutsche Bundeskanzlerin nicht müde, ihre “Willkommenskultur” zu verteidigen. Merkels Mantra:
“Deutschland schafft das”. “Es kommt darauf an, denen nicht zu folgen, die mit Kälte oder gar Hass in ihrem Herzen ein Deutschsein allein für sich reklamieren und andere ausgrenzen wollen.”

Die jüngsten Anschläge könnten jedoch der islamfeindlichen Bewegung Pegida oder der europa- und fremdenfeindlichen Partei AFD großen Rückenwind verschaffen, die schon Kurs auf die Bundestagswahl 2017 genommen hat.

Über die Terrorbedrohung in Deutschland und anderen europäischen Staaten sprach Nial O Reilly mit Simon Mabon, britischer Politikwissenschaftler und Experte für Extremismus im Nahen Osten.

euronews:
“Herr Mabon, viele Dank dafür, dass Sie unserer Einladung gefolgt sind. Die von Migranten verübten Angriffe haben in den vergangenen Tagen zugenommen, der Anschlag vom vergangenen Freitag gehört allerdings nicht dazu. Sind die Warnungen von Bewegungen wie Pegida gerechtfertigt, wonach die Migration die Sicherheit und Stabilität Deutschlands gefährden?

Simon Mabon:
“Ich denke, dass wir uns mit dieser wichtigen Frage wirklich befassen müssen. Im Licht dessen, was in den vergangenen Monaten geschehen ist, wird deutlich, dass die Spannungen in allen Ländern gestiegen sind, in denen Menschen unterschiedlicher Herkunft aufgenommen wurden, in Deutschland und in ganz Europa. Die Einwanderung von Menschen aus Syrien, dem Irak, aus Nahost, Libyen hat die Staaten Europas vor viele Herausforderungen gestellt. Herausgefordert werden die nationale Identität, die Wirtschaft, die gesellschaftliche Sicherheit, auf der diese Staaten gründen. So kommt es, dass Gruppen wie Pegida Druck gegen Migranten machen, indem sie zurückfordern, was sie als nationale Identität bezeichnen. Das nimmt oft gewaltsame Formen an und endet oft mit Angriffen. Natürlich fliehen Migranten aus Konfliktgebieten, sie flüchten vor Verfolgung, Tod, starker struktureller Diskriminierung, die in ihren Heimatländern stattfindet. Sie erleben Unsicherheit und diese Unsicherheit bringt Chaos und Gewalt hervor. Man muss dafür sorgen, dass sich die Menschen in ihrer Identität und in ihrer Heimat nicht bedroht fühlen und zeigen, wie das eine das andere bedingt. Das gehört wirklich zusammen, wenn wir Fortschritte erzielen wollen und in Zukunft Angriffe vermeiden wollen.

euronews:
“Es steht außer Frage, dass Staaten Europas zur Zeit Angriffsziele von Gruppen wie der Islamische Staat oder Al-Qaida sind. Frankreich trug die Hauptlast dieser schweren Anschläge. Warum ist Deutschland zu einem möglichen Ziel geworden?”

Somon Mabon:
“Was Frankreich anbelangt, stimmt es, was Sie sagen. Frankreich hat einen großen muslimischen Bevölkerungsanteil, was der großen Anzahl von Attacken auf dem Gebiet des Islamischen Staates entspricht. Was jedoch Deutschland anbelangt, gibt es einen Unterschied. Der Islamische Staat versucht große Angst, Entsetzen und Spannungen zu verbreiten. Es geht um das Narrativ des sogenannten Haus des Islams und das Haus des Krieges, also um die gegen die Welt gerichtete Idee des Islams. Im Visier sind dabei möglichst viele Menschen, es spielt keine Rolle, ob es sich um Frankreich oder Deutschland handelt, es kommt auf den Versuch und den Angriff an. Wir müssen sicherstellen, dass sich die Menschen wohlfühlen, dass sich die Migranten, die zu uns kommen sicherer fühlen, schließlich handelt es sich um Menschen. Wenn sie sich ihrer Identität sicher sind, wenn wir ihnen den Schutz gewähren, den sie brauchen, sind die Aussichten auf die Möglichkeit gut, dass weitere Anschläge vermieden werden können.”

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